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Neue Massenproteste gegen Brasiliens Präsidentin

Wegen der tiefgreifenden Korruptionsaffäre haben über 250 000 Brasilianer am Sonntag für eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff demonstriert.

Die Kundgebungen in 18 Bundesstaaten waren die größten seit Monaten, erreichten aber nicht die Zahl von rund 1,7 Millionen Teilnehmern bei den bisher größten Protesten in diesem Jahr Mitte März. Die Polizei zählte bis zum Sonntagnachmittag 265.000 Teilnehmer, die Veranstalter kamen auf 405.000, wie das Portal «Globo» berichtete. Rousseff berief am Sonntag wegen der neuen Protestwelle eine Krisensitzung mit ihren engsten Ministern ein. Protestzentren waren São Paulo, Rio und Brasilia.

In Rio de Janeiro forderten Demonstranten auf Plakaten, Rousseff und Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva müssten ins Gefängnis. «Raus mit Dilma und der Arbeiterpartei», stand auf anderen Bannern. Laut Umfragen sind 66 Prozent der Brasilianer für eine Ablösung der linksgerichteten Präsidentin und der seit 2003 regierenden Arbeiterpartei, obwohl Rousseff erst vor knapp einem Jahr für eine zweite Amtszeit gewählt worden ist. Bei überhöhten Abschlüssen für Bauaufträge sollen diverse Politiker Provisionen kassiert haben. Rousseff bestreitet jede Verwicklung in den Skandal.

Im Fokus steht die Arbeiterpartei, aber auch andere Parteien sind involviert. Der der Annahme von fünf Millionen Dollar verdächtigte Eduardo Cunha, Präsident des Abgeordnetenhauses und führender Kopf ihres wichtigsten Koalitionspartner PMDB, fühlt sich wegen der Vorwürfe gegen ihn ungerecht behandelt und arbeitet gegen Rousseff. Diese politische Blockade erschwert den Abschluss eines dringend nötigen Sparpakets und von Strukturreformen. Gesunkene Rohstoffpreise schwächen die Wirtschaftsleistung, der Konsum ist eingebrochen. Bei einer weiteren Abwertung durch Rating-Agenturen auf Ramsch-Niveau droht dem fünftgrößten Land der Welt ein Abzug von Investoren.

Die Inflation kletterte im Juli auf fast zehn Prozent binnen eines Jahres. Dadurch ächzen die Bürger im 200-Millionen-Einwohner-Land unter steigenden Preisen. Die Menschen sangen bei den Demonstrationen die Nationalhymne, schwenkten Brasilien-Flaggen, es blieb fast überall sehr friedlich. Vereinzelt forderten Demonstranten ein Eingreifen des Militärs, um Rousseff aus dem Amt zu jagen. Aufgerufen zu den Kundgebungen hatte unter anderem das Bündnis «Movimento Brasil Livre», auch Vertreter der Mitte-Rechts-Opposition, um den Rousseff 2014 unterlegenen Aécio Neves unterstützen die Proteste am Sonntag.