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Obama und Merkel setzen weiter auf diplomatische Lösung

Obama und Merkel setzen weiter auf diplomatische Lösung
Obama und Merkel setzen weiter auf diplomatische Lösung
Michael Kappeler

US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel hoffen im Ukraine-Konflikt auf eine diplomatische Lösung. Nach einem Treffen mit Merkel im Weißen Haus warf Obama am Montag Kremlchef Wladimir Putin allerdings vor, die Krise durch Unterstützung der russischen Separatisten weiter anzuheizen. Die internationale Gemeinschaft könne nicht zulassen, «dass die Grenzen Europas neu gezeichnet werden». Zugleich betonte er, dass sich die USA die Entscheidung über mögliche Waffenlieferungen in die Ukraine offenhielten. Eine Entscheidung gebe es aber noch nicht.

Merkel bekräftigte ihre Ablehnung einer militärischen Lösung. Vor dem geplanten Vierergipfel zum Ukraine-Konflikt an diesem Mittwoch in Minsk sagte sie: «Wir sind jetzt aufgefordert, hier Lösungen zu suchen. Nicht im Sinne einer Vermittlung, sondern im Interesse der europäischen Friedensordnung.» Ein Erfolg in Minsk sei allerdings «alles andere als sicher». Beide drohten mit weiteren Wirtschaftssanktionen gegen Russland, falls es am Mittwoch bei dem Gespräch mit Putin keine konkreten Ergebnisse gibt.

Obama lobte Merkel für deren «starke Führungsrolle» bei den Bemühungen um eine friedliche Lösung der Ukraine-Krise. Der US-Präsident kündigte an, die Sanktionen gegen Russland so lange aufrechtzuerhalten, bis Moskau seine «Verpflichtungen» nicht mehr breche. «Wenn Russland seinen jetzigen Kurs weiterfährt, dann schadet das Land seiner eigenen Volkswirtschaft und dem russischen Volk.»