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Pläne sehen Aufstockung von Frontex auf 10.000 Mann vor

Pläne sehen Aufstockung von Frontex auf 10.000 Mann vor
Pläne sehen Aufstockung von Frontex auf 10.000 Mann vor
Christian Charisius

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll nach einem Medienbericht personell massiv aufgestockt werden und zudem erweiterte Zuständigkeiten bekommen.

Nach einem Gesetzesvorschlag, der Mitte dieser Woche im EU-Parlament in Straßburg von der Europäischen Kommission präsentiert wird, könnte die Grenzschutztruppe von aktuell 1500 Mann in zwei Jahren auf 10.000 anwachsen.

„Die vorgeschlagene Größe einer Einsatztruppe von 10.000 Mann soll nicht nur die bisherigen personellen Lücken füllen, sondern ermöglichen, die Mitgliedstaaten an den Außengrenzen und Drittstaaten stärker zu unterstützen und die Zahl der Abschiebungen deutlich zu vergrößern”, zitiert die Tageszeitung „Die Welt” aus dem Dokument.

Konkret fordert die EU-Kommission, im Krisenfall künftig auch bewaffnete EU-Grenzschützer gegen den Willen eines Mitgliedstaats dort einzusetzen, um die europäische Außengrenze zu sichern. Zugleich schlägt die Kommission vor, europäische Grenzbeamte auch in Drittstaaten, etwa in Nordafrika oder auf dem Balkan, einzusetzen.

Zudem sieht der Vorschlag vor, dass Frontex weitreichend in nationale Hoheitsrechte eingreifen und jedem EU-Mitgliedsland „die Struktur eines nationalen Zurückführungsmanagements vorschreiben” soll. Außerdem soll Frontex ohne Zustimmung des jeweiligen EU-Landes dort Abschiebungen durchführen können.