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Drohende Verhaftung: Hat Al-Baschir Südafrika verlassen?

Der wegen Völkermordes mit internationalem Haftbefehl gesuchte sudanesische Präsident Omar Hassan al-Baschir hat Südafrika wegen einer drohenden Verhaftung möglicherweise frühzeitig verlassen.

Reporter des örtlichen Nachrichtensenders eNCA berichteten, ein Flugzeug mit sudanesischer Flagge sei vom Militärflughafen Waterkloof bei Pretoria abgeflogen. Es war unklar, ob der 71-jährige Staatschef an Bord war. Südafrikanische Regierungs- und Militärsprecher waren zunächst nicht erreichbar. 

Ein Gericht in Pretoria sollte am Nachmittag entscheiden, ob die Regierung den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Al-Baschir vollstrecken muss. Das Gericht hatte Al-Baschir das Verlassen des Landes bis zu einer endgültigen Entscheidung untersagt. Er ist wegen eines Gipfeltreffens der Afrikanischen Union in Südafrika. 

Das Weltstrafgericht in Den Haag hat zwei internationale Haftbefehle gegen Al-Baschir erlassen wegen des Verdachts auf Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der westlichen Bürgerkriegsprovinz Darfur. Der Konflikt in Darfur hat nach UN-Schätzungen seit 2004 etwa 300 000 Menschenleben gekostet. Mehr als 2,5 Millionen Menschen flohen vor der Gewalt.

Der Streit um den sudanesischen Präsidenten überlagerte das zweitägige Gipfeltreffen der über 50 Staaten in Johannesburg. Offiziell sollte es dabei um die Stärkung der Rolle der Frauen, die politische Krise in Burundi und die afrikanische Flüchtlingsproblematik gehen. Die Staats- und Regierungschefs tagten am Sonntag zunächst hinter verschlossenen Türen. Der öffentliche Teil des Programms verzögerte sich wegen der offenbar intensiven Diskussionen um etwa fünf Stunden. Die Delegierten applaudierten, als die AU-Vorsitzende Nkosazana Dlamini Zuma dem sudanesischen Präsidenten Al-Baschir später öffentlich zu seiner jüngsten Wiederwahl gratulierte.