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Schlussrunde in Haushaltswoche

Schlussrunde in Haushaltswoche
Schlussrunde in Haushaltswoche
Michael Kappeler

Der Bundestag geht heute in die Schlussrunde der Haushaltswoche. Debattiert wird im Plenum erstmals über die Etats des Verkehrs- sowie des Umweltministeriums. Im Zentrum der Beratungen dürfte weiter die Flüchtlingskrise stehen.

Der Regierungsentwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist durch zusätzliche Ausgaben des Bundes für Flüchtlinge von sechs Milliarden Euro bereits überholt.

Nach den fast einwöchigen Auftaktberatungen werden die Etatpläne nun in den nächsten Wochen Posten für Posten in den Ausschüssen des Parlaments beraten. Endgültig verabschiedet werden soll der Haushalt für 2016 vom Bundestag Ende November.