Unsere Themenseiten

SPD besteht trotz Kritik aus Union auf Lebensleistungsrente

SPD besteht trotz Kritik aus Union auf Lebensleistungsrente
SPD besteht trotz Kritik aus Union auf Lebensleistungsrente
Christian Charisius

Die SPD besteht trotz Kritik aus Teilen der Union und der Wirtschaft auf der geplanten Lebensleistungsrente.

«Wer 40 Jahre gearbeitet hat, sollte nicht auf Grundsicherung angewiesen sein», sagte SPD-Vize Ralf Stegner der «Passauer Neuen Presse». «Die Solidarrente sorgt für eine Wertschätzung der Lebensleistung von Menschen, die Jahrzehnte gearbeitet haben.» Das Vorhaben sei im Koalitionsvertrag vereinbart. «Die Unverbesserlichen in der Union sollen ruhig weiter schimpfen, dann merkt wenigstens jeder, dass die SPD für Gerechtigkeit sorgt», sagte Stegner.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen. Vorbehalte des Unions-Wirtschaftsflügels gegen das Projekt stießen auch unionsintern auf Widerspruch. «Wir sollten das Konzept aus dem Arbeitsministerium abwarten und nicht schon vorher die Rollläden runterlassen», sagte der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, Peter Weiß (CDU), dem «Handelsblatt».