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SPD-Fraktionsvize: CDU riskiert Ruf als Europapartei

SPD-Fraktionsvize: CDU riskiert Ruf als Europapartei
SPD-Fraktionsvize: CDU riskiert Ruf als Europapartei
Wolfgang Kumm

Der SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer hat die Union davor gewarnt, durch immer mehr Abweichler im Bundestag ihren Ruf als Europapartei zu verspielen. Am Mittwoch stimmt das Parlament über das dritte Hilfspaket für Griechenland ab.

«Bei einem Viertel oder einem Drittel Gegenstimmen ist der europapolitische Anspruch weg», sagte Schäfer am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. «Die Krise der Eurozone ist zu einer europäischen Krise der Union geworden.»

Zuletzt hatten 60 der 311 Unionsabgeordneten gegen den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) gestimmt. Am Mittwoch wird eine noch höhere Zahl von Abweichlern für möglich gehalten. Die Begründung des abweichenden Abstimmungsverhaltens mit dem eigenen Gewissen wies Schäfer zurück. «Wer sich ständig nur auf sein Gewissen beruft, der möge sich von seinem Gewissen aufstellen lassen», sagte Schäfer und zitierte damit den früheren SPD-Fraktionschef Herbert Wehner.