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Spitzen von Union und SPD in kleiner Runde zusammengekommen

Spitzen von Union und SPD in kleiner Runde zusammengekommen
Spitzen von Union und SPD in kleiner Runde zusammengekommen
Maurizio Gambarini

Zum ersten Mal seit Beginn der Verhandlungen über eine große Koalition ist die kleine Runde der engeren Parteiführungen zusammengekommen. Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD sowie Fraktionschefs und Generalsekretäre erörtern in der Berliner SPD-Zentrale den Verhandlungszwischenstand.

Um 14.00 Uhr wollen die Parteien dann getrennt und um 15.00 Uhr in der großen Runde mit rund 75 Vertretern beraten. Im Fokus steht dabei dann eine Vorlage der Arbeitsgruppe Energie für eine bezahlbare Gestaltung der Energiewende mit Förderkürzungen gerade bei der Windenergie.

Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von einem guten Zwischenstand, es gehe Schritt für Schritt voran. SPD-Chef Sigmar Gabriel, der Merkel vor dem Willy-Brandt-Haus in Empfang nahm, sagte: «Wir sind schon von Berufswegen her optimistisch.» CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt betonte: «Das Gipfelkreuz ist noch nicht in Sicht. Wir sind im Nebel unterwegs.»

Nach den Worten von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles soll das Streitthema eines bundesweiten Mindestlohns von 8,50 Euro am 19. November entschieden werden. Auf die Frage, ob die große Koalition für die Bürger eine teure Koalition werde, sagte Nahles: «Nein, das glaube ich nicht.» Dobrindt betonte, die von der SPD geforderte Senkung der Stromsteuer zur Dämpfung der Strompreise werde ganz am Ende entschieden. «Das kommt auf die F-Liste», sagte er mit Blick auf die Liste für Pläne, die unter Finanzierungsvorbehalt stehen.