Unsere Themenseiten

Start im Januar: UN-Vetomächte schreiben Friedensplan für Syrien fest

Start im Januar: UN-Vetomächte schreiben Friedensplan für Syrien fest
Start im Januar: UN-Vetomächte schreiben Friedensplan für Syrien fest
Andrew Gombert

Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die internationale Gemeinschaft auf einen verbindlichen Plan zur Befriedung des Syrien-Konflikts geeinigt.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete einstimmig eine Resolution, nach der schon im Januar Friedensgespräche zwischen Machthaber Baschar al-Assad und der Opposition beginnen sollen. Vorherige UN-Resolutionen hatten sich nur mit humanitären Fragen befasst oder waren am Veto Russlands und Chinas gescheitert.

Vor der Abstimmung im Sicherheitsrat hatten in New York die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates - die USA, Russland, Großbritannien, China und Frankreich - auf einer Konferenz mit zwölf weiteren Staaten sowie Vertretern der UN, der EU und der Arabischen Liga über die Ergebnisse zwei vorheriger Friedenskonferenzen in Wien verhandelt. Dort war Mitte November ein Friedensfahrplan vereinbart worden, der jetzt festgezurrt wurde: Demnach soll es Gespräche zwischen den syrischen Konfliktparteien im Januar geben, eine Übergangsregierung innerhalb eines halben Jahres sowie freie Wahlen und eine neue Verfassung in 18 Monaten.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bezeichnete die Einigung auf einen Resolutionsentwurf am Freitag als "schwere Geburt". Zeitweise war offen gewesen, ob es überhaupt zu einer Resolution kommt. Die Gespräche zwischen Vertretern des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad und der Opposition über eine Befriedung des Landes sollen nun laut Steinmeier aber "in der zweiten Hälfte des Januar beginnen". Die Zukunft von Assad, Hauptstreitpunkt zwischen beiden Seiten sowie zwischen den Verbündeten und Gegnern des Regimes, ist im Text der Resolution mit keinem Wort erwähnt.