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Steinmeier setzt in Polen auf Entspannung der Beziehungen

Steinmeier setzt in Polen auf Entspannung der Beziehungen
Steinmeier setzt in Polen auf Entspannung der Beziehungen
Pawel Supernak

Deutschland und Polen wollen nach den jüngsten Spannungen auf europäischer Ebene weiteren Schaden für die bilateralen Beziehungen vermeiden.

Die beiden Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Witold Waszczykowski unterstrichen bei einem Treffen in Warschau viele gemeinsame Interessen. Zum Prüfungsverfahren gegen Polen, das die EU-Kommission wegen Verstößen gegen rechtsstaatliche Grundsätze eingeleitet hatte, sagte Steinmeier, er wolle dies nicht kommentieren.

Vor allem im Bereich der Sicherheitspolitik gebe es viele gemeinsame Auffassungen, betonte Waszczykowski, der Steinmeier mehrfach als «Freund Polens» bezeichnete. Ausdrücklich würdigte er die deutschen Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Konflikts in der Ukraine, durch den Polen auch seine eigene Sicherheit bedroht sieht.

Der SPD-Politiker hält sich zum ersten Mal seit dem Amtsantritt der neuen nationalkonservativen Regierung in Polen auf. Auf dem Programm steht auch ein Treffen mit der Ministerpräsidentin Beata Szydlo und mit Waszczykowskis liberalkonservativem Vorgänger Grzegorz Schetyna.

Die Europäische Union prüft seit vergangener Woche offiziell, ob Polen mit Beschlüssen zur Justiz und zur Medienordnung gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstößt. In Warschau löste Kritik deutscher Europapolitiker besonderen Ärger aus