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Steinmeier spricht mit Castro über Menschenrechte in Kuba

Steinmeier spricht mit Castro über Menschenrechte in Kuba
Steinmeier spricht mit Castro über Menschenrechte in Kuba
Thomas Imo

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat in Kuba Präsident Raúl Castro getroffen und in der fast zweistündigen Unterredung auch das Thema Menschenrechte angesprochen.

Gleichzeitig habe der SPD-Politiker deutlich gemacht, dass Deutschland die Öffnung des sozialistischen Karibikstaates unterstützen wolle, hieß es nach dem Treffen aus Teilnehmerkreisen.

Der 84-jährige Staatschef habe die Bedeutung Deutschlands für Kuba als eines der wichtigsten europäischen Länder hervorgehoben. Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister, der Havanna besucht.

Bei seinem Treffen mit dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez hatte er am Donnerstag zwei Abkommen über die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet. Darin ist auch ein Bekenntnis zur Wahrung der Menschenrechte enthalten.

Organisationen wie Amnesty International werfen der Regierung in Havanna weiterhin eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit vor. Steinmeier hatte bereits zu Beginn seines Kuba-Besuchs deutlich gemacht: «Wenn wir hier sind, kann die Frage der Menschenrechte nicht ausgeschlossen bleiben.»

Auf Steinmeiers Besuchsprogramm steht heute unter anderem ein Treffen mit Außenhandelsminister Rodrigo Malmercia. Dabei wird es um den Ausbau der noch recht dürftigen Wirtschaftsbeziehungen gehen. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.

In Kuba sind 30 deutsche Unternehmen und Banken vertreten. Sie beklagen Investitionshemmnisse wie bürokratische Hürden oder die staatliche Zuteilung von Arbeitskräften. Zudem wünscht sich die deutsche Wirtschaft die Eröffnung einer Repräsentanz in Kuba.

Am Nachmittag fliegt Steinmeier nach Berlin zurück.