TREFFEN IM SCHLOSS BELLEVUE

Steinmeier: Stehe an der Seite der Kommunalpolitiker

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich demonstrativ hinter Kommunalpolitiker gestellt, die immer öfter beleidigt und bedroht werden.
dpa
Steinmeier trifft Kommunalpolitiker
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) spricht mit Kommunalpolitikern im Schloss Bellevue. Foto: Britta Pedersen
Berlin.

Diese dürften den Bundespräsidenten „an ihrer Seite wissen”, sagte er in Berlin bei einem Treffen mit haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeistern sowie Vertretern kommunaler Spitzenverbände.

Kommunalpolitiker würden offenbar ganz gezielt angegriffen. Es gehe aber nicht nur um einzelne Personen, sondern um das Bewusstsein, „dass die Wurzeln der Demokratie angegriffen werden”, betonte Steinmeier. Kommunalpolitiker wie Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte seien „das Gesicht und die Stimme der Demokratie”. Sie brauchten „Rückendeckung aus der ganzen Breite der Gesellschaft”.

Steinmeier hatte ein ähnliches Gespräch mit Kommunalpolitikern bereits im vergangenen Jahr im Schloss Bellevue geführt. Er reagierte nun auf den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

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