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Steinmeier zu Besuch in Bagdad

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat dem Irak deutsche Unterstützung bei der Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) versprochen.

«Die Stabilisierung des Irak ist ebenso wichtig wie die Suche nach einer politischen Lösung für Syrien», sagte Steinmeier am Morgen nach der Ankunft in Hauptstadt Bagdad. Deutschland werde dem Irak «in wahrlich schwierigen und stürmischen Zeiten» zur Seite stehen. Der IS hat große Teile des Landes unter seiner Kontrolle.

Der Besuch war aus Sicherheitsgründen bis zur Landung in Bagdad nicht offiziell gemacht worden. Auf Steinmeiers Programm stehen unter anderem Treffen mit Staatspräsident Fuad Massum und Ministerpräsident Haider al-Abadi auf dem Programm. In Bagdad gibt es immer wieder Anschläge von Selbstmord-Attentätern.

Am Montagabend reist Steinmeier nach Erbil in die autonome Kurdenregion im Norden des Landes weiter. Dort ist unter anderem ein Treffen mit Kurdenpräsident Massud Barsani sowie ein Besuch bei der Bundeswehr geplant, die bei der Ausbildung von kurdischen Peschmerga-Kämpfern gegen die IS hilft. Künftig sollen bis zu 150 deutsche Soldaten daran teilnehmen. Bisher waren es 100 Soldaten.

Steinmeier zollte dem amtierenden irakischen Regierungschef al-Abadi Respekt für das eingeleitete Reformprogramm. Als Ziel nannte er einen irakischen Staat, «in dem sich alle ethnischen, religiösen und gesellschaftlichen Gruppen wiederfinden können». Deutschland wolle insbesondere dabei helfen, dass Menschen, die vor dem IS geflohen sind, wieder zurückkehren können.