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Steuerschätzer erwarten nur leichtes Plus

Steuerschätzer erwarten nur leichtes Plus
Steuerschätzer erwarten nur leichtes Plus
Michael Rosenfeld

Eine große Koalition kann auf keinen größeren zusätzlichen Finanz-Spielraum für neue Ausgaben bauen. Zwar ist mit mehr Steuereinnahmen zu rechnen als noch im Mai geschätzt, das zusätzliche Plus gegenüber der letzten Prognose werde voraussichtlich aber eher gering ausfallen.

Dies schreibt das «Handelsblatt» unter Berufung auf Schätzerkreise. Die Experten des Bundesfinanzministeriums gingen in ihrer Vorlage für dieses Jahr von einem Plus für den Gesamtstaat von fünf Milliarden Euro aus.

Mittelfristig lägen die Zusatzeinnahmen gegenüber der Mai-Steuerschätzung bei ein bis drei Milliarden Euro pro Jahr. Nicht ganz die Hälfte davon entfiele auf den Bund. Auch ist das erhoffte Plus in den Budgets zumeist schon berücksichtigt.

Experten von Bund, Ländern, Kommunen, Forschungsinstituten, Statistischem Bundesamt sowie Bundesbank kommen am Dienstag in Bremerhaven zu Beratungen über die nächste Steuerschätzung zusammen. Die Ergebnisse sollen am Donnerstag bekanntgegeben werden. Die Schätzvorlage des Bundes ist maßgebliche Grundlage der Beratungen.