TRUMP STELLT IN AUSSICHT

Streit um Huawei könnte in Handelsgesprächen gelöst werden

US-Präsident Donald Trump hat in Aussicht gestellt, den Streit um den Telekomausrüster Huawei in den Handelsgesprächen mit China zu lösen.
dpa
Huawei
„Ich kann mir vorstellen, dass Huawei in irgendeine Form eines Handelsabkommens einbezogen wird”, sagt Trump. Foto: Rouelle Umali/XinHua

«Ich kann mir vorstellen, dass Huawei in irgendeine Form eines Handelsabkommens einbezogen wird», sagte Trump vor dem Weißen Haus in Washington. Auf Nachfragen von Reportern nannte Trump allerdings keine Details, wie ein solcher Deal aussehen könnte. Er betonte lediglich, dass jede Vereinbarung «sehr gut für uns aussehen würde, das kann ich Ihnen sagen».

Die USA hatten Huawei vergangene Woche auf eine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern strengen Kontrollen unterliegen. Trump begründete seine Schritte mit Sicherheitsbedenken gegen Technik aus China. Am Donnerstag wiederholte Trump die pauschalen Anschuldigungen. Huawei sei «sehr gefährlich».

Da die US-Regierung die Vorwürfe gegen den chinesischen Technologiekonzern bislang nicht konkret belegt hat, hatten viele Experten die Sanktionen schon vor den aktuellen Trump-Äußerungen im Kontext des Handelskonfliktes zwischen den USA und China gesehen.

Wer US-Technik an Huawei verkaufen oder transferieren will, muss eine Lizenz erwerben. Diese kann verweigert werden, wenn Sicherheitsinteressen berührt sind. Die chinesische Regierung beklagte sich am Donnerstag über eine «wirtschaftlicher Schikane» seitens der USA. US-Außenminister Mike Pompeo warf Huawei-Chef Ren Zhengfei daraufhin vor, über die Verbindungen des Konzerns zur chinesischen Regierung und der kommunistischen Partei Chinas zu lügen.

Bislang ist noch völlig offen, ob und wie es zu einer Einigung im Handelskonflikt mit China kommen kann. Trump steht innenpolitisch unter Druck, weil die Sanktionen auch die US-Wirtschaft und vor allem die Agrarindustrie negativ beeinflussen. Trump könnte mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping auf dem G20-Gipfel in Japan Ende Juni versuchen, einen Durchbruch zu erzielen.

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