Haenel-Firmenschild
Der Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel wird bei der Neubewaffnung der Bundeswehr mit Sturmgewehren nicht zum Zuge kommen. Wolf von Dewitz/dpa-Zentralbild/dpa
Sturmgewehr von Heckler und Koch
Das Sturmgewehr HK 4-16 des Waffenherstellers Heckler und Koch. Bernd Weißbrod/dpa
Bundeswehr-Bewaffnung

Streit um Sturmgewehr-Auftrag: Haenel-Beschwerde erfolglos

Schon fünf Jahre ist es her, da startete der Bund eine Ausschreibung zur Neubewaffnung der Bundeswehr mit Sturmgewehren. Zwei Waffenschmieden stritten erbittert um den Großauftrag. Nun findet die juristische Auseinandersetzung ein Ende.
dpa
Düsseldorf

Der Weg zur Neubewaffnung der Bundeswehr mit 120.000 Sturmgewehren ist frei. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht wies eine Beschwerde des unterlegenen Bieters, der Thüringer Waffenschmiede C.G. Haenel, zurück.

Der Bund hatte 2021 entschieden, den prestigeträchtigen Großauftrag an das Schwarzwälder Unternehmen Heckler & Koch zu vergeben. Allerdings legte Haenel Rechtsmittel ein, um wieder in das Rennen einsteigen zu können. In dem Beschwerdeverfahren war das OLG die letzte Instanz. Mit dem Beschluss ist klar, dass die Vergabeentscheidung bestehen bleibt.

Für das finale grüne Licht fehlt noch die Zustimmung des Bundestags. Die gilt als so gut wie sicher. Danach folgen Vertragsverhandlungen und eine technische Erprobung in der Bundeswehr. Bis die ersten großen Chargen an die Truppe ausgeliefert werden, dürften mindestens zwei Jahre vergehen.

© dpa-infocom, dpa:220622-99-756826/2

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