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Gabriel beendet Iran-Reise - Besichtigung von Isfahan

Gabriel beendet Iran-Reise - Besichtigung von Isfahan
Gabriel beendet Iran-Reise - Besichtigung von Isfahan
Presidential Official Website/Ha

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) beendet seine dreitägigen Iran-Reise heute mit der Besichtigung der Moscheen und Paläste von Isfahan.

Die Millionenstadt 400 Kilometer südlich der Hauptstadt Teheran zählt zu den größten Sehenswürdigkeiten und Touristenzielen des Landes. Teile der Universitätsstadt zählen zum Unesco-Weltkulturerbe.

Gabriel ist der erste westliche Spitzenpolitiker, der den Iran nach Abschluss des historischen Atomabkommens besucht. Bei seinen Gesprächen in Teheran hat er die Chancen für die deutsche Wirtschaft ausgelotet, aber auch das Existenzrecht Israels verteidigt, das vom Iran nicht anerkannt wird.

Gabriel vereinbarte mit Teheran, die gemeinsame Wirtschaftskommission für strategische Zusammenarbeit nach 14-jährigem Stillstand wiederzubeleben. Zuvor hatte sich der Vizekanzler mit Ölminister Bidschan Namdar Sanganeh und iranischen Wirtschaftsvertretern getroffen.

Die Bemühungen Gabriels um eine Entspannung zwischen dem Iran und Israel liefen indes ins Leere. Das iranische Außenministerium wies den Vorstoß zurück: Der Iran betrachte Israel als eine Bedrohung im Nahen Osten und Wurzel der Krisen in der Region, sagte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur ISNA. 

Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sprach Israel nach seinem Gespräch mit Gabriel zwar nicht direkt an, sprach aber von fortbestehenden Differenzen. «Über diese Differenzen kann man reden», sagte er.

Der Iran erkennt das Existenzrecht Israels nicht an. Für Deutschland, das bekräftigte Gabriel, gehört die Sicherheit Israels dagegen zur Staatsräson. «Wirkliche Freundschaft erweist sich dann, wenn man auch offen und partnerschaftlich und respektvoll über schwierige Themen sprechen kann», sagte der SPD-Politiker. «Dann zeigt sich erst, wie intensiv die Freundschaft ist.»

Gabriel warb zudem für einen Dialog mit dem Iran über Menschenrechte, die Stellung der Frau und den Schutz religiöser Minderheiten. «Auch wirtschaftliche Freiheit braucht Individualität und die Entwicklung individueller Freiheiten», sagte er.

Begleitet wird der Minister von rund einem Dutzend Wirtschaftsvertretern. Die deutschen Exporte sind im Zuge der Sanktionen eingebrochen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hofft nun, dass die Ausfuhren innerhalb von vier Jahren von 2,39 Milliarden im Jahr 2014 auf zehn Milliarden Euro mehr als vervierfacht werden können.