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Koalitionspoker in Israel: Einigung in Sicht

Im Koalitionspoker in Israel zeichnet sich eine Einigung in letzter Minute ab. Israelische Medien berichten wenige Stunden vor Ablauf einer Frist, Ministerpräsident Netanjahu werde vermutlich eine Kernforderung der extrem rechten Siedlerpartei erfüllen.

Die Partei Das Jüdische Haus hatte Netanjahu ein Ultimatum gestellt und von ihm verlangt, das Justizministerium der Abgeordneten Ajelet Schaked zu geben. Die Frist zur Bildung einer neuen Koalition läuft um Mitternacht Ortszeit (23.00 Uhr MESZ) aus.

Der Parteivorsitzende der Siedlerpartei, Naftali Bennett, soll den Berichten zufolge Erziehungsminister werden. Eine offizielle Bestätigung der Einigung, die Netanjahu eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Parlamentsabgeordneten sichern würde, gab es jedoch zunächst nicht.

Netanjahus Likud-Partei hat bereits drei Koalitionspartner gewonnen: die Mitte-Rechts-Partei Kulanu (10 Mandate) sowie die strengreligiösen Parteien Schas (7 Mandate) und das Vereinigte Tora-Judentum (6 Sitze) haben Abkommen unterzeichnet. Für eine knappe Mehrheit braucht Netanjahu die acht Sitze der Siedlerpartei.

Netanjahus Likud-Partei war bei der Wahl am 17. März mit 30 Mandaten die stärkste Fraktion geworden. Sollte Netanjahu mit der Bildung einer neuen rechts-religiösen Regierung scheitern, bekommt Oppositionsführer Izchak Herzog den Auftrag. Dessen Chancen, eine Koalition zu bilden, gelten jedoch als noch schlechter. Sollte auch Herzog scheitern, müsste in Israel erneut gewählt werden.