Trumps Justizminister-Kandidat: Es gibt keine „Hexenjagd”

Trumps Justizminister-Kandidat: Es gibt keine „Hexenjagd”
Trumps Justizminister-Kandidat: Es gibt keine „Hexenjagd”
Carolyn Kaster

Der Kandidat von US-Präsident Donald Trump für das Amt des Justizministers, William Barr, will die von Trump scharf kritisierten Russland-Ermittlungen des FBI nicht vorzeitig beenden.

„Unter meiner Aufsicht wird Bob (FBI-Sonderermittler Robert Mueller) erlaubt werden, seine Arbeit zu Ende zu führen”, sagte Barr (68) bei seiner Anhörung im Senat am Dienstag. Barr widersprach Trumps Einschätzung, dass es sich dabei um eine „Hexenjagd” handele. „Ich glaube nicht, dass Herr Mueller an einer Hexenjagd beteiligt wäre.”

Der Senat muss Barr im Amt bestätigen. Eine Abstimmung über die Personalie wird im nächsten Monat erwartet. Barr sagte am Dienstag, er kenne Mueller seit 30 Jahren und sei mit ihm befreundet. Auf die Frage, ob er Mueller für unparteiisch halte, sagte er: „Absolut.” Trump hat Mueller mehrfach Interessenskonflikte vorgeworfen und ihn in die Nähe der oppositionellen Demokraten gerückt.

Mueller untersucht mögliche russische Einflussnahme auf den Präsidentschaftswahlkampf 2016. Dabei geht es auch darum, ob es zu geheimen Absprachen mit dem Trump-Lager und Vertretern Russlands kam. Barr sagte am Dienstag: „Ich glaube, dass die Russen sich in die Wahlen eingemischt haben – versucht haben, sich einzumischen – und dass wir der Sache auf den Grund gehen müssen.” Er verwies auch darauf, dass Trump jegliche Absprachen mit Russland dementiert.

Barr machte deutlich, dass er einen Abschlussbericht Muellers nicht unter Verschluss halten wolle. Er werde so viel davon öffentlich machen, wie es die Regularien gestatteten. Barr sicherte zu, Mueller mit den notwendigen Ressourcen auszustatten.

Der bisherige Justizminister Jeff Sessions musste im November nach monatelanger Kritik des Präsidenten gehen. Trumps Unzufriedenheit kam unter anderem daher, dass Sessions sich in den Mueller-Ermittlungen für befangen erklärt und die Aufsicht an seinen Stellvertreter Rod Rosenstein übergeben hatte. Barr war bereits Anfang der 1990er Jahre Justizminister unter Präsident George H. W. Bush.