Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz vor Beginn der Klausur. Michael Kappeler/dpa
Bundesregierung

Ukraine-Krieg zentrales Thema bei Kabinettsklausur

Es ist die erste Kabinettsklausur seit der Bundestagswahl. Das Bundeskabinett trifft sich auf Schloss Meseberg – ganz oben auf der Tagesordnung: der Ukraine-Krieg und seine Folgen.
dpa
Meseberg

Unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine ist das Bundeskabinett auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin zu einer zweitägigen Klausur zusammengekommen.

Man werde über die wichtigen Fragen sprechen, „die uns alle umtreiben”, sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) in einem kurzen Statement vor Beginn der Beratungen.

Ganz oben auf der Tagesordnung stehen bei den Beratungen im Gästehaus der Bundesregierung der Ukraine-Krieg und seine Folgen. Hierzu kamen am Dienstag die Regierungschefinnen Schwedens und Finnlands, Magdalena Andersson und Sanna Marin, als Gäste zu der Klausur dazu. Beide Länder erwägen im Zuge der Krise einen Nato-Beitritt. Sie seien enge Verbündete und enge Partner in der Europäischen Union, sagte Scholz. „Deshalb ist es ganz, ganz wichtig, dass wir hier miteinander uns gerade über die Sicherheitsfragen unterhalten, die für Europa, für diese Länder, aber auch für uns wichtig sind.”

Das Kabinett wolle sich auch mit den ökonomischen Herausforderungen infolge der Ukraine-Krise und mit den ökonomischen Folgen der großen Transformation durch den Klimawandel befassen. Dazu werde man mit Wissenschaftlern darüber diskutieren, „wie wir sicherstellen können, dass wir in 10, 20, 30 Jahren noch gute Arbeitsplätze haben trotz all der Herausforderungen, vor denen wir jetzt stehen. Wir sind sehr sicher, dass das gelingt”, sagte Scholz in Meseberg weiter.

Zu dieser Diskussion werden der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, und der Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Sebastian Dullien, in Meseberg erwartet.

Morgen will das Kabinett in Meseberg auch die reguläre Kabinettssitzung abhalten. Die Klausurtagung endet mit einer gemeinsamen Pressekonferenz des Kanzlers zusammen mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP).

Das Kabinett werde die Zeit für viele Gespräche nutzen, „die man braucht, damit man sorgfältig Themen vertiefen kann, die so im Alltag der ganzen Tagesordnung nicht so sorgfältig besprochen werden können, wie das notwendig ist”, sagte Scholz in seinem Eingangsstatement. „Das wird sicherlich dazu beitragen, dass die Regierung ihren Kurs zur Modernisierung Deutschlands weiter fortsetzen kann – gerade auch in diesen schwierigen Zeiten.”

© dpa-infocom, dpa:220503-99-137380/3

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