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Ultimatum abgelaufen: In Hongkong droht eine Eskalation

Mit Ablauf des Ultimatums der Studenten für seinen Rücktritt hat Regierungschef Leung Chun-ying am Donnerstag eine Amtsniederlegung noch einmal ausdrücklich abgelehnt. Kurz vor Fristende um Mitternacht Ortszeit (18 Uhr deutscher Zeit) trat Leung vor die Presse und sagte: «Ich werde nicht zurücktreten.»

Damit droht eine Konfrontation mit den Demonstranten, die seit einer Woche für mehr Demokratie in Chinas Sonderverwaltungsregion auf die Straße gehen. Die Studentenvereinigung hat mit einer Besetzung von Regierungsgebäuden gedroht, falls Leung nicht zurücktritt.

Der Regierungschef ernannte seine Verwaltungschefin Carrie Lam, die Nummer Zwei in Hongkong, als Verhandlungspartnerin, um mit der Studentenvereinigung in einen Dialog zu treten. «Ich hoffe das Treffen der Studenten mit Carrie Lam kann die Probleme lösen.» "

Die Sicherheitskräfte warnten vor «ernsten Konsequenzen» und wollen «energisch durchgreifen», falls Aktivisten Regierungsstellen stürmen, besetzten oder umzingeln sollten. Am Abend hatte sich die Polizei mit Tränengas, Gummigeschossen und spezieller Ausrüstung gegen Unruhen auf eine mögliche Eskalation vorbereitet.

Die Proteste hatten sich an Beschlüssen des Pekinger Volkskongresses entzündet, 2017 zwar eine direkte Wahl in Hongkong zu erlauben, den Wählern aber eine freie Nominierung der Kandidaten zu verweigern.