VOR TREFFEN MIT DER KANZLERIN

US-Außenminister pocht auf höhere Verteidigungsausgaben

Vor seinem Deutschlandbesuch hat US-Außenminister Mike Pompeo die amerikanische Forderung nach höheren deutschen Verteidigungsausgaben unterstrichen.
dpa
Pompeo
Ist für ein eintägigen Besuch in der deutschen Haupstadt: US-Außenminister Mike Pompeo. Foto: Markus Schreiber/AP

«Sie sind eine wichtige große Volkswirtschaft innerhalb der EU, und sie müssen voll engagiert sein und dem Schutz Europas angemessene Ressourcen widmen», sagte Pompeo nach Angaben seines Ministeriums vor mitreisenden Journalisten. Er machte deutlich, dass US-Präsident Donald Trump mit dem jüngsten Anstieg der deutschen Verteidigungsausgaben nicht zufrieden sei. «Sie sind in Wales eine Verpflichtung eingegangen. Sie müssen einen Plan vorlegen, um das zu erreichen, und ich bin sicher, dass wir darüber reden werden.»

Der US-Außenminister holt an diesem seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschlandbesuch nach und trifft dabei auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Hintergrund der US-Forderungen ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014. Nach Auffassung der USA haben sich damals alle Nato-Staaten bei einem Gipfeltreffen in Wales verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen. Deutschland hatte der Nato zuletzt den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit Jahrzehnten gemeldet - Berlin rechnet in diesem Jahr mit Ausgaben in Höhe von 1,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Pompeo sagte auch, dass die Verteidigungszusammenarbeit der USA mit Deutschland aus «zahlreichen Teilen» bestehe. «Es geht über die bereitgestellten Ressourcen hinaus», sagte der Außenminister. Er wisse, dass Deutschland ein wichtiger Sicherheitspartner der USA sei.

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump Anfang 2017 angespannt.

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