Von der Leyen und Gabriel bei der Bundeswehr im Baltikum

Von der Leyen und Gabriel bei der Bundeswehr im Baltikum
Von der Leyen und Gabriel bei der Bundeswehr im Baltikum
Bernd von Jutrczenka

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) besuchen unabhängig voneinander Bundeswehr-Soldaten im Baltikum.

Während sich von der Leyen ein Bild von der Nato-Luftraumüberwachung in Estland macht, stattet Gabriel Bundeswehr-Soldaten in Litauen einen Besuch ab.

Von der Leyen will zudem ihre Kollegen in Estland, Lettland und Litauen besuchen. Außenminister Gabriel ist bereits seit Mittwoch auf Antrittsreise in Osteuropa – Stationen sind Estland, Lettland, Litauen und die Ukraine. Die beiden Kabinettsmitglieder wollen den baltischen Ländern Beistand zusichern. Es geht um Solidarität mit den Nato-Verbündeten, die sich von Russland bedroht fühlen.

Seit sich Moskau die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibt hat, ist im Baltikum die Angst vor einer russischen Invasion massiv gewachsen – und folglich auch die Präsenz der Nato und der Bundeswehr an der Ostflanke des Bündnisses.

Die Reisen werden allerdings von einem Streit über Rüstungsausgaben überschattet. Ein Nato-Beschluss verlangt, dass die Mitgliedsstaaten bis 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) fürs Militär ausgeben sollen. Von der Leyen sieht Deutschland beim Zwei-Prozent-Ziel in der Pflicht – ebenso wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Gabriel hatte die Verteidigungsministerin dafür bereits als „naiv” kritisiert. Bei seinem Besuch in Estland am Mittwoch bezeichnete er die Erfüllung des Ziels als „völlig unrealistisch”.