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Stichwahl muss über Präsidenten in Polen entscheiden

Stichwahl muss über Präsidenten in Polen entscheiden
Stichwahl muss über Präsidenten in Polen entscheiden
Jacek Turczyk

Damit ist in zwei Wochen eine Stichwahl fällig. Die Wahlbeteiligung betrug 49,4 Prozent und lag damit deutlich hinter den 54,9 Prozent Beteiligung bei den Präsidentenwahlen 2010.

Beim Wahlkampfstab der nationalkonservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die Duda unterstützte, herrschte Jubelstimmung. Auch wenn Duda die absolute Mehrheit verfehlt hatte, gab das gute Abschneiden Hoffnung für einen Sieg bei der Stichwahl am 24. Mai, zumal in Umfragen vor der Wahl Komorowski stets deutlich in Führung gelegen hatte. «Der Wandel in Polen fängt mit dem Wandel im Präsidentenamt an», rief er seinen jubelnden Anhängern zu.

Duda kann nun nicht nur auf eine Mobilisierung der eigenen Wählerschaft hoffen, sondern dürfte auch auf Unterstützung einiger der ausgeschiedenen Kandidaten hoffen: Ausdrücklich dankte er dem Drittplatzierten Pawel Kukiz, der 20 Prozent der Wählerstimmen erhielt.

Komorowski sah in den ersten Prognosen eine deutliche Warnung an das Regierungslager. Komorowski war von der liberalkonservativen Regierungspartei Bürgerplattform (PO) unterstützt worden. «Auf uns wartet schwere Arbeit, ein harter Kampf und, da bin ich mir sicher, auch der Sieg», zeigte er sich am Wahlabend kampfeslustig.

Eine Wahlniederlage Komorowskis bei der Stichwahl hätte auch Auswirkungen für Regierungschefin Ewa Kopacz in den letzten Monaten vor den Parlamentswahlen im Herbst: Das Amt des polnischen Staatspräsidenten ist nicht rein repräsentativ, der Präsident hat weit reichende Vollmachten und kann Gesetze nicht nur mit einem Veto blockieren, sondern auch eigene Gesetzesinitiativen anstoßen.