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Weise: Flüchtlingsamt bekam keine neue Anweisung zu Syrern

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat nach Angaben seines Präsidenten Frank-Jürgen Weise keine Aufforderung des Bundesinnenministeriums erhalten, den Schutzstatus von Syrern wieder stärker zu prüfen.

«Wir selber haben weder eine Weisung bekommen noch haben wir ein Verfahren geändert», sagte Weise in Nürnberg. Seine Behörde habe aber «mitbekommen, dass man darüber spricht».

Ein Sprecher des Innenministeriums hatte am vergangenen Freitag mitgeteilt, die Behörde sei gebeten worden, syrische Asylbewerber wieder intensiver zu ihren Asylgründen zu befragen. Sie hätten somit nicht automatisch als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention behandelt werden sollen, sondern sogenannten subsidiären Schutz bekommen, wenn sie nicht individuell verfolgt wurden.

Nach massiver Kritik aus der SPD wie auch der Opposition nahm Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) diesen Vorstoß später wieder zurück.

Weise betonte jedoch: «Ich habe als Leiter keine Weisung bekommen, auch keine telefonische Weisung. Ich weiß, dass im BAMF angefragt worden ist, was würde das bedeuten, aber ich selber habe keinerlei Weisung bekommen.» Er begrüße jedoch, dass solche Themen «ernsthaft und kontrovers diskutiert» werden.