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Während der Koalitionsgespräche: Industrie spendet an CDU und SPD

Mitten in den Koalitionsverhandlungen haben CDU und SPD Spenden des Spezialchemiekonzerns Evonik erhalten. Wie auf der Internetseite des Bundestags ausgewiesen wird, gingen am vergangenen Freitag 90 000 Euro bei der SPD und 70 000 Euro bei der CDU ein.

Die Organisation Lobbycontrol kritisierte die Spenden. Sie seien zu einem brisantem Zeitpunkt geflossen, an dem in den Koalitionsgesprächen entscheidende Weichen in der Energiepolitik gestellt würden. SPD und CDU seien gefragt, «ihre Unabhängigkeit gegenüber der Lobby der energieintensiven Unternehmen und Kohlekraftwerksbetreiber zu beweisen», erklärte Lobbycontrol am Dienstag in Berlin.

Eine Evonik-Sprecherin wies die Kritik auf Anfrage zurück. «Es ist nicht kritikwürdig, wenn Unternehmen sich zu ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bekennen und demokratische Parteien unterstützen. Dies tun wir im übrigen jährlich und an CDU, CSU, SPD, FDP und die Grünen.» Spenden würden transparent in den Rechenschaftsberichten der Parteien dargestellt.

Der Zeitpunkt der Spende sei auch nicht brisant. «Wir glauben nicht, dass die an den Koalitionsverhandlungen beteiligten Politiker - wie zum Beispiel Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel oder der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel - käuflich sind.»