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Nach Verlängerung der Atomgespräche wächst die Skepsis

Nach Verlängerung der Atomgespräche wächst die Skepsis
Nach Verlängerung der Atomgespräche wächst die Skepsis
Hans Punz

Die Verlängerung der Atomverhandlungen mit dem Iran lässt Zweifel an einem erfolgreichen Ausgang der Gespräche aufkommen. Es werde außerordentlich schwer, die letzten Hürden aus dem Weg zu räumen, sagte ein westlicher Diplomat in Wien. Zuletzt seien die Diskussionen sehr hitzig gewesen.

Am Mittwoch wollen vor allem die politischen Direktoren und Experten versuchen, doch noch eine Einigung vorzubereiten. Die Außenminister der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) sowie der Iran hatten am Dienstag eine ursprüngliche Frist für ein Abkommen verstreichen lassen. Eine neue Deadline wurde offiziell nicht genannt. Vieles deutet aber darauf hin, dass die Verhandler bis zum Freitag (10. Juli) weiterarbeiten wollen.

Es geht darum, dass Teheran keine Atombombe bauen kann. Der Iran will seinerseits die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen erreichen. Die Frist für eine Beilegung des Konflikts wurde schon mehrmals verlängert.

Differenzen gibt es laut Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) noch bei Kontrollmöglichkeiten und bei Zeitfragen. So sei umstritten, in welcher zeitlichen Abfolge die Sanktionen aufgehoben werden, sobald der Iran seine Verpflichtungen zur strukturellen Verringerung seiner Atom-Kapazitäten erfülle, sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend in den ARD-«Tagesthemen». 

Außerdem sei es aufgrund des in der Vergangenheit vom Iran zerstörten Vertrauens besonders wichtig, dass intensive Kontrollen des Atomprogramms möglich seien. Steinmeier hat wegen der verlängerten Verhandlungen eine ursprünglich für diese Woche geplante Reise nach Kuba verschoben.

Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi betonte, dass alle Sanktionen - darunter auch ein Waffenembargo der UN - aufgehoben werden müssten. Grundsätzlich müsse die «Sanktions-Mentalität» vom Verhandlungstisch.

Die Verlängerung hat Konsequenzen: Liegt dem US-Kongress eine Übereinkunft erst nach dem 9. Juli um Mitternacht (Ortszeit) vor, verdoppelt sich die Zeit für eine Überprüfung durch die Abgeordneten auf 60 Tage. Das würde Gegnern eines Abkommens - besonders in den USA, im Iran und auch in Israel - mehr Zeit geben, eine Übereinkunft zu torpedieren.