Xi Jinping
Xi Jinping, Präsident von China, spricht auf der fünften Plenarsitzung der 19. Zentralen Kommission für Disziplinaraufsicht der Kommunistischen Partei Chinas in Peking. (Archivbild). Foto: Li Xueren/XinHua/dpa Li Xueren
Zentralkomitee der KP China

Xi Jinping soll der Weg zur dritten Amtszeit geebnet werden

In einem viertägigem Plenum hat das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas über eine „historische Resolution” beraten. Es geht um eine dritte Amtszeit von Staats- und Parteichef Xi Jinping.
dpa
Peking

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas will Staats- und Parteichef Xi Jinping den Weg zu einer möglichen dritten Amtszeit ebnen.

Die rund 370 Mitglieder und Kandidaten kamen am Montag in Peking zu einem viertägigen Plenum zusammen, um über eine „historische Resolution” zu beraten. Es ist nach 1945 und 1981 erst das dritte Mal in der 100-jährigen Geschichte der Partei, dass eine solche Resolution angenommen werden soll.

Damit sollen nach offiziellen Angaben die „großen Errungenschaften und historischen Erfahrungen” der Partei zusammengefasst werden. Die Resolution soll nach Einschätzung von Beobachtern im Vorfeld des Parteitages im Herbst 2022 die Machtposition von Xi Jinping zementieren, um ihm eine dritte Amtszeit zu ermöglichen – als erster Führer nach dem Revolutionär und Staatsgründer Mao Tsetung.

Die chinesische Propaganda fuhr den Personenkult um den 68-jährigen Staats- und Parteichef noch einmal hoch. Die Staatsagentur Xinhua beschrieb ihn als „Mann der Entschlossenheit und des Handelns, ein Mann profunder Gedanken und Gefühle”. Auch wurden seine Visionen und seine Arbeitsbereitschaft gepriesen.

© dpa-infocom, dpa:211108-99-907986/2

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