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Özdemir für personelle Neuaufstellung bei den Grünen

Özdemir für personelle Neuaufstellung bei den Grünen
Özdemir für personelle Neuaufstellung bei den Grünen
Arno Burgi

Nach der Wahlniederlage der Grünen hat sich Parteichef Cem Özdemir für einen Wechsel beim Spitzenpersonal stark gemacht. «Ein Weiterso wird es sicherlich nicht geben», sagte er am Montag in Berlin.

«Dazu gehört eine personelle und eine inhaltliche Neuaufstellung.» Er sagte: «Es ist immer gut, wenn man nach einem Wechsel einer Legislaturperiode jüngere Gesichter stärker einbindet - und das werden wir sicherlich machen.»

Nach den Worten von Fraktionschefin Renate Künast muss das schlechte Anschneiden der Grünen bei der Bundestagswahl intern schonungslos analysiert werden.

Vor der Wahl habe die Partei zu viele Fehler gemacht und mit ihrem Wahlkampf und ihrer Aufstellung dafür «viele Angriffspunkte geboten», sagte sie der «Leipziger Volkszeitung». «Wir haben zum Beispiel die zentrale politische Aufgabe einer Energiewende, die wir am besten können, nicht nach vorne gestellt.»

Sie sage ganz klar, dass jetzt «in der Partei intern deutlich und klar und schonungslos analysiert werden» müsse. Es gebe aber keinen Grund für Schnellschüsse. Die wären auch ein Fehler, sagte Künast. Mit Blick auf eine mögliche neue Debatte über schwarz-grüne Bündnisse meinte die Fraktionschefin: «Ich will jetzt erst mal verstehen, wie unser Ergebnis zustande kam. Das müssen wir intern analysieren. Alles andere kommt später.»

Der baden-württembergische Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann legte mit seiner Kritik am Wahlkampf der Grünen nach. «Wir haben den Eindruck erweckt, wir seien eine Verbotspartei, wir haben bei den Steuern Maß und Mitte verlassen. Da entstand heftiges Misstrauen uns gegenüber», sagte er der «Stuttgarter Zeitung». «Regierungsmehrheiten gewinnt man, wenn man in der Mitte geht», erklärte der Ministerpräsident mit Blick auf den Wahlkampf.

Für die grün-rote Regierung im Land fürchtet er durch das schwache Abschneiden der beiden Koalitionsparteien bei der Bundestagswahl nach eigenen Worten aber keine Konsequenzen. «Es war eine Bundestagswahl» sagte er. «Ich sehe da keinen Zusammenhang zum Land.»