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Özoguz deutet Kompromissoption zu Doppelpass an

Özoguz deutet Kompromissoption zu Doppelpass an
Özoguz deutet Kompromissoption zu Doppelpass an
Tim Brakemeier

Die SPD-Unterhändlerin Aydan Özoguz hat im Streit mit der Union über die doppelte Staatsbürgerschaft eine mögliche Kompromisslinie angedeutet. «Ich könnte mir vorstellen, dass man sich auf einen Prüfauftrag verständigen könnte», sagte sie in Berlin der Nachrichtenagentur dpa.

«Wir könnten etwa darüber nachdenken, ob es sinnvoll ist, irgendwann einen Generationenschnitt zu machen, so dass jemand nach zwei oder drei Generationen nicht mehr automatisch mehrere Staatsbürgerschaften bekommt.» Sie sagte aber: «Ich glaube nicht, dass das notwendig ist.» Özoguz stellte klar, ihre Partei sei nicht bereit, von der grundsätzlichen Forderung nach Mehrstaatigkeit und einer Abschaffung der umstrittenen «Optionspflicht» abzurücken.

Heute will die große Verhandlungsrunde von Union und SPD über die Resultate aus der Unter-Arbeitsgruppe zu Migration und Integration beraten. Özoguz leitet diese gemeinsam mit der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU). Zum Thema Doppelpass wird aber noch keine Einigung erwartet.

Die SPD fordert, doppelte Staatsbürgerschaften generell zuzulassen und die umstrittene Optionspflicht abzuschaffen. Wer in Deutschland geboren ist und ausländische Eltern hat, bekommt demnach zwar die deutsche Staatsangehörigkeit, muss aber bis zum 23. Geburtstag zwischen dem deutschen Pass und dem seiner Eltern wählen. Dies betrifft überwiegend junge Menschen mit türkischen Wurzeln. Die Union hat eine Abschaffung dieser Regelung bislang abgelehnt.

Özoguz rief CDU und CSU auf einzulenken. «Die Union muss mit der Zeit lernen, dass auch jemand, der Sergej oder Ayşe oder Mahmut heißt, Deutscher ist - ohne die Verbindungen zum Herkunftsland seiner Eltern kappen zu müssen.» Das «Optionsmodell» sei grundsätzlich ein extrem integrationsfeindliches Signal. «Die jungen Leute werden dadurch mit einer Drohung groß. Das ist nicht richtig.»

Am Ende müsse die «Optionspflicht» abgeschafft und die Mehrstaatigkeit ermöglicht werden. «Das muss sich auch im Koalitionsvertrag wiederfinden», mahnte sie. «Sonst wird es wirklich ganz eng.»

Özoguz machte klar, sie könne sich allenfalls vorstellen, über einen Prüfauftrag zum Generationenschnitt zu reden. In der vierten oder fünften Generation habe es möglicherweise keinen Sinn mehr, automatisch mehrere Staatsbürgerschaften weiterzugeben. Das müssten sich Union und SPD aber sehr genau anschauen. «Das lässt sich nicht in wenigen Wochen Koalitionsverhandlungen übers Knie brechen.»