Finanzen

580.000 Euro vom Land für Altentreptow

In diesen Tagen haben die Kommunen eine Sonderzuweisung bekommen – als Ausgleich für die pandemiebedingten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer. Ein sechsstelliger Betrag ist auf dem Treptower Konto gelandet.
Für die Stadt Altentreptow ist die finanzielle Unterstützung vom Land ein Segen, hatte sie im Nachtragshaushalt doch
Für die Stadt Altentreptow ist die finanzielle Unterstützung vom Land ein Segen, hatte sie im Nachtragshaushalt doch mit einem Minus von über 800 000 Euro geplant. Somit kann das Haushaltsjahr 2020 positiv abgeschlossen werden. Danilo Vitense
Altentreptow

Die Freude war Altentreptows zweiter Stadträtin Silvana Knebler anzumerken, als sie auf der Stadtvertretersitzung verkünden konnte, dass Altentreptow jüngst eine Sonderzuweisung vom Land erhalten hat. Das Geld sei auch schon auf dem Konto, Mitte Dezember eingegangen. Ausgezahlt wurden rund 580 000 Euro. Als Ausgleich für die diesjährigen Mindereinnahmen bei der wichtigsten kommunalen Steuer, der Gewerbesteuer. Die durch die Pandemie spürbar eingebrochen ist.

"Ein kleiner Stern am Himmel in düsteren Zeiten"

Für die Stadt Altentreptow ist diese finanzielle Unterstützung ein Segen, hatte sie im Nachtragshaushalt doch mit einem Minus von über 800 000 Euro geplant. „Es ist für uns eine wirklich große Hilfe. Denn damit werden wir das Haushaltsjahr 2020 positiv abschließen. Mindestens mit einer Null“, sagte Knebler. Stadtvertretervorsteher Gerhard Quast sprach hier von einem kleinen Stern am Himmel in solch düsteren Zeiten.

Aber nicht nur Altentreptow ist in den Genuss einer Sonderzuweisung gekommen, sondern alle Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns. Bereits wenige Tage nach der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2020 des Landes wurden die Mittel flächendeckend ausgeschüttet. „Damit werden sicher nicht bei jeder Kommune die Sorgen um die pandemiebedingten Auswirkungen für den kommunalen Haushalt verschwinden. Aber hoffentlich dennoch deutlich kleiner werden“, teilte Innenminister Torsten Renz am Dienstag mit.

Höhe für jede Gemeinde geregelt

Insgesamt stehen 120 Millionen Euro bereit, die auf Grundlage der Steuerschätzung vom Mai 2020 im Vergleich zur Steuerschätzung im Herbst 2019 zu erwarten gewesen sind. Die Mittel werden zur Hälfte vom Land und Bund getragen. Das Land stellt die 60 Millionen Euro aus ihrem Haushalt, konkret aus dem „MV-Schutzfonds“ bereit. Die Bundesregierung wiederum hatte mit der Verabschiedung des Konjunkturpaketes am 4. Juni 2020 zugesagt, sich hier zu beteiligen. Bereits im August ist ein Konzept entwickelt worden, wie die Mittel auf die einzelnen Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern aufgeteilt werden sollen. Die konkrete Höhe der Einmalzahlung 2020 sind für jede Gemeinde im Finanzausgleichsgesetz M-V geregelt. Für das kommende Jahr sind weitere 67 Millionen Euro vom Land zugesagt. Denn der Erlös aus der Gewerbesteuer wird wohl erst 2023 wieder das Niveau von 2019 erreichen, so die Worte von Finanzminister Reinhard Meyer während der Vorstellung der jüngsten Steuereinschätzung im September. Deshalb müsse das Hauptaugenmerk nun darauf liegen, die Einnahmen der Gemeinden zu stabilisieren.

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