Mehrheitliche Abwahl
AfD-Mann verliert Funktionen in Burg Stargard

Andreas Rösler
Andreas Rösler
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AfD-Mann Andreas Rösler ist all seiner Funktionen, die er von der Stadt Burg Stargard übertragen bekommen hat, enthoben worden. Dieser Entscheidung ist eine wahre Schlammschlacht vorausgegangen.

Burg Stargards Stadtvertreter haben Ernst gemacht: In geheimer Wahl haben sie mehrheitlich AfD-Mann Andreas Rösler von all seinen Funktionen, die er für die Stadt ausübt, abberufen. Sein Mandat als Stadtvertreter bleibt indes bestehen.

Dieser Abberufung ist ein politischer Schlagabtausch vorausgegangen, der für Raunen und Aufsehen im Beratungsraum des Rathauses geführt hatte. Andreas Rösler rechtfertigte sein bisheriges Verhalten, zitierte aus der Kommunalverfassung und urteilte, dass der Werdegang zu dieser Abberufung seitens der Stadtvertreter unrechtmäßig und vor allem gegen seine Persönlichkeits- und Minderheitsrechte verstoße. Andere Stadtvertreter ließen hingegen keinen Zweifel daran, dass sie sich von ihm ein Einlenken gewünscht hätten. Es folgten Rhetoriken der Polemiken und Anfeindungen. Man warf sich gegenseitig Inkompetenz und Ignoranz im Amt vor. Rösler kündigte an, wegen dieses Beschlusses das Verwaltungsgericht einzuschalten.

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Kommentare (4)

Es wurden mir lediglich einige demokratische Minderheitsrechte geraubt. Stichwort spiegelbildliche Ausschussbesetzung nach Wahlergebnis und dem Verhältniswahlrecht. Ob das überhaupt rechtlich Bestand hat, bleibt abzuwarten, was Kommunalaufsicht und Verwaltungsgerichte dazu entscheiden. Mit dieser Bestrafungsaktion wurde mir vorerst lediglich die sachliche Mitarbeit in 2 Gremien verwehrt (die oft nur vorbereiten und nichts entscheiden). Gestern fühlte man sich ein wenig wie in den derzeitigen Talkshows: (Fast) Alle gegen einen. Abstimmungsergebnis: 2 Stadtvertreter nicht anwesend, 11 für Bestrafung und 4 dagegen. Interessante Details am Rande: Der Bürgermeister kannte auf Nachfrage nicht die Einwohnerzahl Burg Stargards, nannte auch kein ungefähre Zahl!! (Was könnte man daraus alles schließen, aber nicht heute.) Der Stadtvertretervorsteher Rose und zugleich auch (neutraler) Versammlungsleiter kennt unsere Geschäftsordnung nicht und wollte seinem CDU-Kollegen Jens Bergmann mit einem Geschäftsordnungsantrag mir ins Wort fallen und meine Ausführungen beenden lassen. Ich sagte, dass dieses lt. Geschäftsordnung nicht möglich ist. Rose ließ mich aber zweifelnd weiter ausführen und meinte, er würde nach der Sitzung in die Geschäftsordnung schauen und Gegenteiliges beweisen. Herr Rose hat Unrecht, das steht schon an erster Stelle: "§ 18 - Anträge zur Geschäftsordnung (1) Anträge zur Geschäftsordnung dürfen jederzeit gestellt werden und dürfen sich nur auf den Verhandlungsablauf beziehen. Diese Wortmeldung hat durch Anheben beider Hände zu erfolgen. Der Stadtvertretervorsteher erteilt das Wort zur Geschäftsordnung nach dem Ende des aktuellen Sachbeitrages." (Was könnte man daraus alles schließen, auch aus der Vergangenheit, aber nicht heute.) Dass ich so etwas kritisiere und es gab dieser Sachen viele in der Vergangenheit, schmeckt den Herren nicht. Dieses und ähnliches, wie auch meine nicht grundlose Parteizugehörigkeit, ist Grundlage für ein Handeln gegen mich. So hat dieser Schauprozess, der rechtlich nichts in der Stadtvertretung zu suchen hatte, immerhin ging man damit auch gegen meine Meinungsfreiheit vor, nichts verbessert, sondern noch verschlimmert. Der Nordkurier schreibt neutral und beiden Seiten zu: "Es folgten Rhetoriken der Polemiken und Anfeindungen. Man warf sich gegenseitig Inkompetenz und Ignoranz im Amt vor." Also wenn ich schon mal in den Medien neutral dargestellt werde, kann man sich den Rest über die ganze Versammlung denken... (Ihr) Stadtvertreter Andreas Rösler PS: So wie einige die rechtlichen Grundlagen und Geschäftsordnungen nicht kennen oder verstehen, verstehen sie auch nicht das Wort Stadtvertreter, welches immer wieder zum Vorwurf gemacht wird. Ich vertrete die Interessen meiner Wähler. Andernorts heißt das Ratsherr oder Gemeindevertreter. Ich vertrete nicht die Stadt, das machen die dafür gewählten Amtsträger, wie der Bürgermeister oder der Stadtvertretervorsteher. Wer sorgt also wirklich für das Ansehen unserer Stadt oder nicht?

wurde auf recht zweifelhafte Weise Andreas Roesler aus zwei beratenden vorbereitenden Gremuen entfernt, oder soll ich sagen "entsorgt? Ein komoetender Mann mit einem Wissensfundus den andere nicht haben. Sein Wissen u.Koennen wird den Buergern fehlen u.zum Schaden gereichen. Aber es musste halt ein aufmuepfiger Suendenbick gefunden werden um die eigene Minderwertigkeit vertuschen zu koennen, das es auch noch ein AfDler ist, passt ja gerade ins Bild des pol. Establishments. Am 24.9. sind BT Wahlen, denke in BS wird sich das bemerkbar machen!

Ja, der große AR, Rächer der Enterbten, Meister aller Klassen und Oberdurckblicker, der mehr weiß und kann als alle anderen, verdienter Held des einfachen Volkes. Im Felde unbesiegt, aber durch Neider und Mißgönner nun von seinen Ämtern abgewählt. Nun ist alles schlecht. Aber bald, bald sind wir an der Macht. Und dann ...!1!elf!! [Achtung, Satire!]

Für die derzeitige regierenden Machthaber ist die AFD eine unbequeme Partei, aber nicht weil sie rechts ist, sondern weil sie den Machthabern bei ihren Machenschaften auf die Pfoten schaut. Die AfD wird sich für die Belange der einfachen Menschen einsetzten. Nur wird man der AFD alle nur möglichen Steine in den Weg legen die man auftreiben kann.