SCHWERIN BREMST

B96-Ausbau zwischen Neubrandenburg und Berlin in Gefahr?

Mit scharfen Worten fordert der CDU-Abgeordnete Rehberg von Schwerin mehr Tempo beim B96-Ausbau zwischen Neubrandenburg und Berlin. Vom Ministerium heißt es darauf, der Ausbau komme vielleicht gar nicht.
Gabriel Kords Gabriel Kords
Die B96 zwischen Neubrandenburg und Oranienburg ist weitestgehend schlecht ausgebaut.
Die B96 zwischen Neubrandenburg und Oranienburg ist weitestgehend schlecht ausgebaut. Archivbild
Neubrandenburg.

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU im Bundestag, Eckhardt Rehberg, hat seine Kritik am schleppenden Planungsstand des B96-Ausbaus zwischen Neubrandenburg und Berlin erneuert. Rehberg, der Vorsitzender des Beirats für den Ausbau der Straße ist, sieht die Verantwortung dafür bei der Schweriner Landesregierung und dem Verkehrsministerium von Christian Pegel (SPD).

Rehberg sagte: „Ich erwarte vom Landesverkehrsministerium, dass es jetzt endlich einen Zeitplan für den Ausbau der B96 vorlegt.“ Der Ausbau sei jetzt lange genug ein Thema, dass man erwarten könne, dass das Land so einen Zeitplan habe.

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Auf drei Spuren nach Berlin

Nach gegenwärtigem Planungsstand soll die B96 zwischen Neubrandenburg und Berlin weitgehend dreispurig ausgebaut werden. Mehrere Ortsumgehungen – in Fürstenberg/Havel und mehreren kleinen Orten – gehören dazu, ebenso eine Verlegung der Straße an Stellen, wo sie wegen alter Alleebestände nicht verbreitert werden kann. Das Gesamtvolumen wird auf rund 100 Millionen Euro geschätzt. Mit einer Fertigstellung ist allerfrühestens in zehn Jahren zu rechnen.

 

 

 

Rehberg wies darauf hin, das große Teile des geplanten Ausbaus bereits seit Jahren im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft seien, inzwischen sogar das komplette Projekt: „Das Geld ist also da.“ Für die Finanzierung sei zwar der Bund zuständig, aber: „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht.“ Gäbe es Planungsrecht für das Bauvorhaben, könne sofort losgebaut werden. Doch für die Planung sei nun einmal das Land verantwortlich: „Und von dort würde ich mir mehr Tempo wünschen.“

Rehberg wiederholt damit eine Forderung, die regionale Politiker und die Industrie- und Handeslkammer (IHK) seit langem erheben: Dass nämlich der seit Jahrzehnten geplante Ausbau der Straße nun endlich Fahrt aufnimmt.

Schwerin: Es gibt auch noch andere wichtige Projekte...

Beim Schweriner Verkehrsministerium mag man auf Nordkurier-Nachfrage keinen konkreten Zeitplan nennen. Priorität, heißt es weiter, habe ohnehin nur der Ausbau zwischen Neubrandenburg und Neustrelitz. Für den Abschnitt südlich davon „steht die Maßnahme aufgrund der eher geringen prognostizierten Verkehrsmengen – die Zielnetzprognose des Bundes geht für 2030 von sechs- bis siebentausend Fahrzeugen aus – in Konkurrenz zu anderen wichtigen Vorhaben.“

Eine Priorisierung aller Vorhaben solle im Verlauf dieses Jahres erfolgen. Das soll im Klartext wohl heißen: Vielleicht wird es dort auch gar nichts mit dem Ausbau der Straße.

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