GERICHT

▶ Einreiseverbot bestätigt - „Querdenker” Schiffmann muss raus aus MV

Die Polizei hat den „Corona-Info”-Tourbus von Bodo Schiffmann auf dem Weg nach Neubrandenburg gestoppt. Die "Querdenker" sollten MV verlassen, blieben aber in Neustrelitz. Nun hat ein Gericht entschieden.
Der Bus wurde in der Woldegker Chaussee 2 in Neustrelitz abgestellt - das Gelände ist von der Polizei weiträumig abgesperrt worden.
Der Bus wurde in der Woldegker Chaussee 2 in Neustrelitz abgestellt - das Gelände ist von der Polizei weiträumig abgesperrt worden. Simone Schamann
Der Arzt Bodo Schiffmann wollte nach Neubrandenburg – durfte aber nicht.
Der umstrittene Arzt Bodo Schiffmann wollte nach Neubrandenburg – durfte aber nicht. Markus Scholz
Sein Bus steht nun auf dem Grundstück von einem Gerüstbauer.
Sein Bus steht nun auf dem Grundstück von einem Gerüstbauer. Robin Peters
Auf dem Gelände des ehemaligen Landratsamtes ganz in der Nähe stehen Dutzende Polizeiautos in Einsatzbereitschaft.
Auf dem Gelände des ehemaligen Landratsamtes ganz in der Nähe stehen Dutzende Polizeiautos in Einsatzbereitschaft. Robin Peters
Viel Polizei in Neustrelitz.
Viel Polizei in Neustrelitz. Simone Schamann
Auf dem Gelände, auf dem der Bus abgestellt wurde, befinden sich mehrere große Hallen und Gebäude. Die Polizei kontrolliert ausfahrende Fahrzeuge danach, ob sich jemand darin versteckt hat.
Auf dem Gelände, auf dem der Bus abgestellt wurde, befinden sich mehrere große Hallen und Gebäude. Die Polizei kontrolliert ausfahrende Fahrzeuge danach, ob sich jemand darin versteckt hat. Simone Schamann
Neustrelitz.

Das Verwaltungsgericht Greifswald hat das Einreiseverbot für den Bus der „Corona-Info-Tour” mit prominenten Corona-Skeptikern bestätigt. Das Verwaltungsgericht habe den Antrag der Antragssteller abgelehnt, teilte die stellvertretende Pressesprecherin des Verwaltungsgerichts dem Nordkurier mit.

[Video]

Die Richter hätten den Antrag so ausgelegt, dass die Antragssteller beabsichtigt hätten, weiter zu einer für Dienstag um 11 Uhr geplanten Veranstaltung nach Greifswald fahren zu wollen. Sie begründeten ihre Entscheidungen damit, dass nach der Landesverordnung Corona eine Einreise für Auswärtige nur möglich wäre, wenn zwingende rechtliche Gründe vorlägen. Dies sei aber nicht der Fall, da die Veranstaltung nicht durch eine berechtige Person angemeldet worden sei. Die Personen dürfen laut Verordnung nicht einreisen und seien daher nicht als Veranstaltungsleiter geeignet.

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Auftritt in Neubrandenburg geplant

Bodo Schiffmann, ein bekanntes und umstrittene Gesicht in der sogenannten Querdenken-Bewegung, wollte ursprünglich bei dem sogenannten Montagsspaziergang in Neubrandenburg auftreten, bei dem am Abend rund 370 Menschen gegen die Corona-Beschränkungen demonstrierten. Doch daraus wurde nichts: Der Auftritt im Zuge der „Corona-Info-Tour” wurde laut Polizei am Montagnachmittag untersagt, Schiffmann und sein Team durften nicht nach Mecklenburg-Vorpommern kommen.

Grund dafür war laut Polizei das derzeit geltende Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern, das zur Anwendung kam, da sowohl der Versammlungsleiter wie auch der stellvertretende Versammlungsleiter nicht im Land wohnhaft sind. „Da nach den vorliegenden Informationen auch keine Ausnahmetatbestände im Sinne der Landesverordnung zum Schutz vor dem Corona-Virus zutrafen, musste den Betroffenen die Einreise nach MV verwehrt werden”, hieß es.

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Laut Polizei wurde das Einreiseverbot den „Querdenkern” gegen 18 Uhr mitgeteilt. Die Betroffenen kündigten daraufhin eine gerichtliche Klärung an. Die Polizei machte dem Anmelder nach eigenen deutlich, dass die Einreise bis zur gerichtlichen Klärung nicht gestattet wird. Der Busfahrer fuhr trotzdem weiter in Richtung MV. Der Bus wurde schließlich in Weisdin an der B96 von der Polizei gestoppt.

„Querdenker” übernachten in Neustrelitz

Doch statt wieder auszureisen, blieben die Bus-Passagiere einfach in MV. Und statt in Neubrandenburg aufzutreten, starteten sie in Weisdin einen LiveStream, dem zu Spitzenzeiten über 80.000 Menschen zuschauten. Der Leiter des Polizeihauptreviers Neubrandenburg, Polizeioberrat Torsten Rusch, forderte Schiffmanns Truppe gegen 20 Uhr erneut persönlich auf, entsprechend der Rechtslage MV zu verlassen. Daraufhin wurden die Live-Stream-Zuschauer aufgefordert, Strafanzeigen sowie Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Rusch zu erstatten.

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Dadurch gelangte Torsten Rusch zu ungewollter Aufmerksamkeit auf Twitter. Der Hashtag #Ehrenrusch war lange Zeit in den Trends. Die User feierten den Polizisten aus Neubrandenburg für seine Standhaftigkeit gegen die Gruppe um  Bodo Schiffmann.

Um dem Busfahrer die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten zu ermöglichen, durften die „Querdenker” zunächst zu einem Objekt nach Neustrelitz weiterreisen. Von dort aus sollten sie MV eigentlich verlassen – was sie aber nicht taten. Auch am Dienstagmorgen, als die Ruhezeit des Busfahrers abgeschlossen war, blieben die „Querdenker” in Neustrelitz, wo sich sich auch am Dienstagvormittag noch befanden. Stattdessen wurde ein Eilantrag bei Gericht gestellt, der dann abschlägig beschieden wurde.

"Querdenker" streamen aus Neustrelitz

Auch Dienstagvormittag waren die „Querdenker” Bodo Schiffmann und Samuel Eckert sowie deren Anwalt in einem Livestream aus Neustrelitz zu sehen. Sie hatten vor der Gerichtsentscheidung angekündigt, auf diese zu warten und sich ihr - wie auch immer sie ausfallen würde - zu fügen. Dies sei mit der Polizei vor Ort so abgesprochen worden. Demnach sei geplant, dass sie von einer Polizeieskorte zur Landesgrenze nach Hamburg gebracht werden sollten. Dort würde dann vermutlich eine Eskorte aus Hamburg warten, um sie weiter zu begleiten.

Den "Querdenkern" sei nach eigener Auskunft von Bürgern aus Neustrelitz mitgeteilt worden, dass sich die Polizei auch an den Aus- und Zufahrtsstraßen der Stadt postiert hätten, um ggf. ein "Herausschleusen im Kofferraum eines anderen Fahrzeugs zu verhindern".

Aktuell werden Ordnungswidrigkeitenverfahren geprüft gegen den Busfahrer, die betroffenen Personen in dem Bus sowie gegen die Person, die die „Querdenker” beherbergt hat. Bei der Kontrolle des Busfahrers stellten die Polizisten fest, dass dieser aus Österreich stammende Fahrer in den vergangenen Tagen mehrere Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten begangen hat.

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Kommentare (35)

.. für mein Land Mecklenburg Vorpommern und entschulde mich bei Hr Schiffmann. So ein Land haben die Gründerväter nicht gewollt.

siehe oben

immerhin war ein Tagesausflug drin 👍🤣😂😅🤡🤪🤔😭

vielleicht wollten ja die Gründermütter so ein Land.

...da mal so richtig stolz auf unser Land, die Polizei und die Gerichte. Niemand will diesen schwurbeligen Aushilfsnazi hier haben.

Trotzdem: Auf Wiedersehen!

NB kriegt es ja nicht geregelt selber Anmelder, Redner, Anwälte (für Befangenheitsanträge) etc. zu stemmen.

Lachhaft

Sieht so aus als hätte sich der Kölner Keller eingeschaltet und die Entscheidung des Schiedsrichters revidiert.
Es wahr wohl meterweit ABSEITS, so war zu hören.
Der Schieri hatte die Situation aufgrund mangelnder Fachkenntnis falsch eingeschätzt und falsch bewertet.
Eventuell wurde er auch vom vielen Blaulicht geblendet.

Fazit: Schiffmann 1 MV 0 !

...in dem dieses Bundesland nach Gutsherinnen Art mit Menschen umgeht. Borchert lässt grüßen. Hoffentlich meiden bald auch Touristen diese Enklave Deutschlands. Es ist dort gefährlich zu leben, Kinder zu haben und nun auch "das Land" zu betreten...

Scheinbar leben Sie doch hier, gar ohne Repressalien?!

Meine Kinder fühlen sich auch wohl. Schließlich können sie ihre Meinung äußern und satt&angstfrei schlafen gehen. DANKE

Scheinbar leben Sie doch hier, gar ohne Repressalien?!

Meine Kinder fühlen sich auch wohl. Schließlich können sie ihre Meinung äußern und satt&angstfrei schlafen gehen. DANKE

... lassen Sie sich bitte mal von einem Psychologen erklären, was mit einem 4 jährigen Kind geschieht, welches den ganzen Tag Erwachsene mit Masken sieht, deren Eltern sich Hände desinfizieren und dem beigebracht wird, daß es für den Tod der Oma verantwortlich ist. Natürlich überhaupt nichts, die Kinder stecken das alles so weg. Und die Rückatmung von Kohlendioxid aus der Lunge tut den Kindern ja auch nichts. Muss man halt durch.

... Das mit dem Satt-werden funktioniert auch nur noch solange, solange die Wirtschaft noch funktioniert. Bei den momentanen Maßnahmen bin ich mir da gar nicht so sicher. Wie hieß es da noch gleich "Great Reset"? Schauen Sie doch mal fu den Seiten des WEF nach.

Sie schreiben so einen Schwachsinn. Sie haben überhaupt keine Ahnung wovon sie schreiben. Rückatmung von Kohlendioxid? Die muss bei ihnen sehr stark gewesen sein. Bitte nehmen sie ihre schwurbelige Meinung und verschwinden sie.

... daß bei Benutzung von Masken eine vorherige gesundheitliche Untersuchung stattfinden muss. Warum Ruhezeiten? Und warum ist da keine Rede von für Kinder? In jedem normalem Handwerkbetrieb steigt Ihnen die Berufsgenossenschaft aufs Dach, wenn Sie die Ruhezeiten beim Maskentragen nicht einhalten und den Arbeitsschutz nicht einhalten. Aber für Kinder gelten diese Regeln natürlich nicht. Sie sind schlechtweg nur über Überschriften informiert. Ihnen fehlt eine sachliche Basis. Tut mir leid für Sie.

Der Busfahrer hat sich an Lenk- und Ruhezeiten zu halten.

Das ist klar geregelt.

faselt oder schwurbelt der EPHRAIM noch nicht. Er nimmt Bezug auf die Handlungsanleitung für arbeitsmedizinische Untersuchungen nach dem DGUV Grundsatz G 26 „Atemschutzgeräte“, da steht zwar nicht drin, dass die Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen bei Nutzung eines MNS vorgeschrieben ist, sie ist aber anzubieten. Und in der DGUV Regel 112-190 findet sich doch wirklich im Anhang 2 die Vorgabe einer Pause von 30 min.
Ich vermute, die DGUV und die ganzen Untergruppen wie BGN, BGW usw. stehen nun extrem im Verdacht rechte Maskenleugner oder Covidioten zu sein. Wobei, die wussten dass irgendwie schon viel früher.

Ohne Worte EPHRAIM.... Einfach nur peinlich.

Es liegt in der Verantwortung der Eltern, die Kinder bei dem Thema mitzunehmen und aufzuklären.

Die Panik wird doch von den Corona-Maßnahmen-Kritikern gepusht. In der Realität läuft vieles entspannter.

Eltern, Erzieher und Lehrer begegnen einem ohne Maske. Keiner in meiner Realität schiebt den Kids eine Verantwortung für Tote zu. Hände waschen ist eine Alternative zu Desinfektionsmitteln. Die Sauerstoffzufuhr-Diskussion ist so alt wie Tragetücher.

Kinder können lernen, mal schräge Zeiten im Sinne der Gemeinschaft zu überstehen.

Ein Tollhaus kann man das nur nennen. Jeden Tag reisen viel Bürger aus anderen Bundesländern nach PL zum Markt durch MvP ein und aus und niemand nimmt Anstoß daran. Auch am Wochenende wird zum bummeln nach MvP gefahren und keiner kontrolliert. Hier wollte man Macht demonstrieren sonst nichts.

Die Grenzen zu PL bzw von PL nach D sind dicht und es wird kontrolliert.

Also ehrlich, was für ein Kasperletheater! Geht von den Herrschaften oder dem Bus eine aktuelle Gefahr aus, die eine Abriegelung des Geländes erforderlich machen würde? Und ist es wirklich notwendig, den Bus unter Aufsicht bis zur Landesgrenze fahren zu lassen? Womit wird die Eskortierung eigentlich begründet, geht von dem Bus bzw. den Passagieren eine Fremdgefährdung aus oder meint man, es könnte eine Gefahr für die betreffenden Personen bestehen, weshalb sie eines besonderen Schutzes bedürfen?
Das Ganze erinnert mich irgendwie an die Geschichte mit dem massiven Polizeiaufgebot bei dem letzten Fusion-Festival.

"Demnach sei geplant, dass sie von einer Polizeieskorte zur Landesgrenze nach Hamburg gebracht werden sollten."
Wieso lässt man ihn eigentlich nach Hamburg weiterfahren? Gibt es dort kein Einreiseverbot? Sollten wir etwa derzeit die Einzigen sein, die auf diese Weise deutsche Mitbürger aussperren? Btw. seit wann haben wir eine Landesgrenze mit Hamburg? 😆

Schmeisst den Lügner und Hassverbeiter aus unserem Land, und zwar achtkantig. Danke das die Polizei die Coronaregeln durchsetzt und einer endlich diesen Hirnlosen Zombie´s was entgegensetzt. OVG Bautzen bitte ein Beispiel nehmen an Greifswald. Dann wären die Bilder aus Leipzig uns erspart geblieben. Jetzt muss der Staat mit härte durchgreifen.

andersdenkenden ab morgen eine armbinde....soviel zur meinungsfreiheit wer nicht an den coronavirus glaubt von mir aus und wer dran glaubt schön weiter öffentlich rechtliche tv weiter geschaut ........bla bla bla

Weiterbildung für Volldeppen, https://www.volksverpetzer.de/bericht/querdenker-postillon-satire/
Vielleicht hilft es

Oh nein,es traurig zu lesen,wie die Hetze der Medien hier ihre Wirkung entfaltet.Menschen wie Dr.Bodo Schiffmann,der Mediziner ist und eine ganz sachliche Diskussion führt,mit sehr vernünftigen Begründungen für seine Ansichten,solche Leute werden hier wie Schwerverbrecher behandelt,obwohl sie äußerst friedliche Zeitgenossen sind und jegliche Gewalt verachten.Die Antifa mit ihren Schlägertruppen,die dürfen ungehindert in jede Region Deutschlands einreisen und alles komplett zerlegen,aber die sind eben politisch korrekt und ultra-links,aber wenn linksradikale Richterrinnen,wie Barbara Borchardt in MV eine hohe Position bekleiden dürfen,da haben andere Meinungen keinen Platz,dass ist die Wiedergeburt der DDR.

Oh ja, wirklich traurig sowas zu lesen.

Dann hör doch auf hier zu lesen und nimm dir ein vernünftiges Buch.
Mehr als 3 Fragezeichen hintereinander bringst du hier ja sowieso nicht zustande.

Ich verstehe die Leute auch nicht, welche soviel ihrer Freieit aufopfern um, andere Meinungen ins Lächerliche zu ziehen
und um auf allen Kanälen Ihre Schadenfreude kundzutun. Es ist sogar von den "Qualitätsmedien" berichtet worden, dass die großen
Coronademonstrationen in Berlin für KEINE steigenden Zahlen an Neuinfektionen verantwortlich waren. In diesem KONTEXT, wie kann man dann den Leuten in Leipzig wünschen, das die Polzei mehr Gewalt anwendet? Die Bundesjustizministerin, auch ganz vorne mit dabei.

Sie kritisieren Verurteilungen und bedienen die linke Schublade. Schade.

Recht haben Sie mit der Hetze. Das macht mich auch betroffen. Aber ich lese auch ganz viel sachliche Kritik und die Realität sieht viel entspannter aus mit einem offenen Austausch.

Was das wieder kostet.... Polizeieskorte....

Ich kann verstehen das viele von Ihnen, den Rezipienten hier frustriert sind, sehr viele sogar, aber dies ist kein Grund die Schuld dafür bei genannten Demonstrationen und Regierungskritikern zu suchen.

Und raus sind die Lügner https://www.volksverpetzer.de/bericht/rusch-held-querdenker-festgenommen/
Danke an die Polizei

Und wieder nur schön mit dem Kopf wackeln, Tanzen und Singen sind verboten, außer für die ...
Das reimt sich sogar.

Für diesen Kultsong nehme ich gern die Betitelung "Covidioten/innen" in Kauf. Jeder sollte mal wieder über sich selbst lachen können ;)

Entschuldigen Sie, ist das der Sonderzug nach Neubrandenburg
Ich muss mal eben dahin, mal eben in den Osten
Ich muss da was klären, mit euren Oberindianern

Ich bin ein Jodeltalent, und ich will da spielen mit 'ner Band
Ich hab'n Fläschchen Cognac mit und das schmeckt sehr lecker
Das schlürf' ich dann ganz locker mit dem Erich Honecker
Und ich sag, ey, Honey, ich sing' für wenig Money
Im Republik-Palast, wenn ihr mich lasst
All die ganzen Schlageraffen dürfen da singen
Dürfen ihren ganzen Schrott zum Vortrage bringen
Nur der kleine Udo, nur der kleine Udo
Der darf das nicht, und das verstehen wir nicht
Ich weiß genau, ich habe furchtbar viele Freunde
In der DDR und stündlich werden es mehr
Och, Erich ey, bist du denn wirklich so ein sturer Schrat
Warum lässt du mich nicht singen im Arbeiter- und Bauernstaat?
Ist das der Sonderzug nach Pankow?
Ich haben Fläschchen Cognac mit und das schmeckt sehr lecker
Das schlürf' ich dann ganz locker mit dem Erich Honecker
Und ich sag, ey, Honey, ich sing' für wenig Money
Im Republik-Palast, wenn ihr mich lasst
All die ganzen Schlageraffen dürfen da singen
Dürfen ihren ganzen Schrott zum Vortrage bringen
Nur der kleine Udo, nur der kleine Udo
Der darf das nicht, und das verstehen wir nicht
Honey, ich glaub', du bist doch eigentlich auch ganz locker
Ich weiß, tief in dir drin, bist du eigentlich auch'n Rocker
du ziehst dir doch heimlich auch gerne mal die Lederjacke an
Und schließt dich ein auf'm Klo und hörst West-Radio
Hallo, Erich, kannst' mich hören
Hallolöchen, Hallo
Hallo, Honey, kannst' mich hören
Hallo Halli, Halli Hallo
Joddelido

Ach, die guten alten Zeiten!

und mit Rückholprämie wieder zurückgeholt, nur eben nach Schwerin ;)

Liebe Frau Schamann, lieber Herr Hertrich,

warum werden die Beiträge "Corona-Kritiker werden aus MV rausgeworfen", Bodo Schiffmann von Polizei außer Landes gebracht“ und „Interview mit dem Corona-Skeptiker in Neustrelitzer „Quarantäne“ nicht im Neubrandenburger Teil veröffentlicht?

Vielleicht passiert das ja noch, damit Ihre Leser und Leserinnen die Dinge im Zusammenhang lesen und verstehen können!

Bis dahin wünsche ich gute Unterhaltung mit dem Uwe Steimle, Alias Hauptkommissar Jens Hinrichs (Schauspieler/Kabarettist)

https://deutsch.rt.com/inland/109029-revolution-darf-nicht-stattfinden-uwe-steimle-querdenken-leipzig/

https://www.youtube.com/watch?v=olcuJKYdv-0

Zensur unerwünscht!

Trauen Sie den Lesern doch ein bisschen Kompetenz zu. Hinter alles und jedem eine große Verschwörung wahrzunehmen, ist sicherlich anstrengend. Wahrscheinlich wird Ihr Uwe auch zu Unrecht kritisiert, wenn er wiederholt rassistischen Müll labert.