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In Grischow braut sich was zusammen

Wenn das nicht nach purer Idylle aussieht. Doch in der Realität herrscht derzeit viel Unruhe in der Gemeinde Grischow.
Wenn das nicht nach purer Idylle aussieht. Doch in der Realität herrscht derzeit viel Unruhe in der Gemeinde Grischow.
Caroline Kern

Streit in der Gemeindevertretung ist in Grischow nichts Neues. Jetzt muss aber einer von ihnen den Hut nehmen und ein Bürger will sogar am Stuhl des Bürgermeisters sägen.

Die Gemeindevertretung vorübergehend nicht beschlussfähig und dann soll auch noch der Bürgermeister abgesetzt werden: Grischow hat kommunalpolitisch echt Probleme. Eins davon wird jetzt aus der Welt geschafft, kostet Udo Batz allerdings seinen Platz in der Gemeindevertretung. Der Grischower war nach der jüngsten Kommunalwahl als Nachrücker der Wählergemeinschaft ländlicher Raum ins Gremium gekommen, nachdem die Abgeordneten Peter Driemecker aus ihrer Mitte erneut zum Bürgermeister gewählt hatten. Das aber war falsch, wie Elvira Gutglück vom Amt Treptower Tollensewinkel den Gemeindevertretern am Montagabend erklärte.

Nur sieben von sechs Plätzen besetzt

Der Fehler ist wohl durch eine Irritation entstanden: In Grischow sitzen auf den sieben Plätzen der Gemeindevertretung nur sechs Personen. Denn Einzelbewerber Ronny Beyer holte bei der Wahl so viele Stimmen, dass er zwei Plätze „belegt“. Das ist nicht außergewöhnlich, auch in anderen Gemeindevertretungen bleiben dadurch mitunter Stühle leer.

Udo Batz bekommt nun einen Bescheid, dass er ab Anfang Mai kein Gemeindevertreter mehr ist. „Wenn das so ist, muss ich damit leben“, sagte er. Für Vize-Bürgermeister Harms Frese stellte sich die Frage, wie angreifbar jetzt die Beschlüsse seien, die die Gemeindevertretung bisher gefasst hat. Da sei man zwar noch in der Prüfung, so Elvira Gutglück. Man befürchte da aber kein Nachspiel, da die Beschlüsse in der Regel bereits wirksam geworden seien. Wenn die Gemeindevertretung beispielsweise das Fällen von Bäumen beschlossen habe, seien die ja bereits weg. Schwierig sei es nur mit Beschlüssen zum Nachteil eines Anderen. „Dann besteht die Gefahr, dass der das prüfen lässt“, betonte sie. Deshalb hatte die Verwaltung auch den Antrag des Bürgermeisters von der Tagesordnung genommen, mit dem dieser die Abwahl von Harms Frese als erster Stellvertreter erreichen wollte.

Ein Abwahlantrag für den Bürgermeister?

Möglicherweise sieht sich der Bürgermeister aber auch bald selbst mit einem Abwahlantrag konfrontiert. Der Grischower Gerd Beyer kündigte während der Einwohnerfragestunde an, ein entsprechendes Bürgerbegehren anzuschieben. „Ich werde Unterschriften sammeln, damit der Bürgermeister abgewählt wird, da er nicht mehr die Interessen der Bürger vertritt“, sagte er. „Nach den letzten Wahlen hätte der Bürgermeister schon gar nicht mehr sein dürfen“, spielte Beyer auf das Wahlergebnis an. Peter Driemecker hatte
37 Stimmen geholt. Harms Frese, der sich in der konstituierenden Sitzung ebenfalls zur Wahl gestellt hatte, bekam 59 Stimmen.

Für ein Bürgerbegehren müssen mindestens zehn Prozent der Bürger unterschreiben, dabei müssten aber bestimmte Formalien eingehalten werden, sagte Elvira Gutglück. Die Gemeindevertretung entscheide dann darüber, ob das Bürgerbegehren zulässig sei. „Da der Bürgermeister aus der Mitte der Gemeindevertretung gewählt wurde, kann er auch nur aus ihrer Mitte abgewählt werden“, erklärte sie. Auf den Abgeordneten liege dann aber ein großer moralischer Druck.