FINANZAUSGLEICHSGESETZ

Neubrandenburg hofft auf sechs Millionen

Die Millionen vom Land werden dringend gebraucht, auch wenn es nicht so viel Geld wird wie erhofft.
Mirko Hertrich Mirko Hertrich
Das Geld aus dem Finanzausgleicht würde die Sanierung zum Beispiel der Stadthalle oder den Ausbau von Straßen wie der Molkereistraße sowie von Radwegen „wesentlich erleichtern”, so OB Witt.
Das Geld aus dem Finanzausgleicht würde die Sanierung zum Beispiel der Stadthalle oder den Ausbau von Straßen wie der Molkereistraße sowie von Radwegen „wesentlich erleichtern”, so OB Witt. Gina Sanders - Fotolia.com
Neubrandenburg.

Der nach langer Debatte geschlossene Kompromiss zwischen Landesregierung und Kommunalverbänden verspricht eine deutliche Entspannung im Haushalt der klammen Stadt Neubrandenburg und macht Hoffnungen auf dringend notwendige Investitionen. „Das Verhandlungsergebnis zum Finanzausgleichsgesetz geht in eine gute Richtung“, sagte Oberbürgermeister Silvio Witt (parteilos) am Donnerstag auf Anfrage dem Nordkurier. „Alles andere wäre inakzeptabel gewesen, denn die finanziellen Mittel werden dringend für Investitionen gebraucht. Wir warten nun die konkreten Zahlen ab.“

Nach den Worten Witts könnte die Infrastrukturpauschale für Neubrandenburg Mehreinnahmen von rund sechs Millionen Euro bedeuten. Dies würde die Sanierung zum Beispiel der Stadthalle oder den Ausbau von Straßen wie der Molkereistraße sowie von Radwegen „wesentlich erleichtern“, betonte der Oberbürgermeister. Denn auch die Schulsanierungen oder Neubauten im Süden und Westen Neubrandenburgs stellten die Stadt vor weitere finanzielle Herausforderungen.

Die rot-schwarze Landesregierung und Kommunalverbände hatten sich nach einem Verhandlungsmarathon in der Nacht zu Mittwoch darauf geeinigt, dass die Kommunen die lange geforderte Infrastrukturpauschale erhalten und die Finanzströme transparenter werden. Das Volumen des Finanzausgleichs erhöht sich um 200 Millionen auf dann mehr als 1,4 Milliarden Euro im Jahr.

Rein rechnerisch stehen damit 2020 bis 2022 im Durchschnitt jährlich 94 Euro je Einwohner für Infrastrukturmaßnahmen bereit. Witt hatte sich immer für eine Erhöhung der Pauschale auf 166 Euro pro Kopf stark gemacht, was für Neubrandenburg 10,8 Millionen Euro zusätzlich bedeutet hätte.

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