Diese vier Neubrandenburger Stadtvertreter haben der CDU den Rücken gekehrt: Hans-Jürgen Schwanke (o.l.), Marco Messner (o.r.), Diana Kuhk und Willi Luttkus (u.r.).
Diese vier Neubrandenburger Stadtvertreter haben der CDU den Rücken gekehrt: Hans-Jürgen Schwanke (o.l.), Marco Messner (o.r.), Diana Kuhk und Willi Luttkus (u.r.). NK-Archiv/NK-Montage
Erst auf einer außerordentlichen Stadtvertreterversammlung Ende November diskutierten die Neubrandenburger Stadtvertrete
Erst auf einer außerordentlichen Stadtvertreterversammlung Ende November diskutierten die Neubrandenburger Stadtvertreter, wie sie in Zukunft miteinander umgehen wollen. Henning Stallmeyer
Drohender Rauswurf

Neubrandenburger CDU-Rebellen verlassen Partei

Dem drohenden Rauswurf bei der CDU kommen vier langjährige Neubrandenburger Stadtvertreter mit einem Parteiaustritt bevor.
Neubrandenburg

Die in der CDU verbliebenen Mitglieder der Fraktion „Bürger für Neubrandenburg” haben der Partei den Rücken gekehrt. Der Austritt aus der Partei der Christdemokraten werde zum Ende des Jahres erfolgen, teilte die Chefin der Bürger-Fraktion, Diana Kuhk, am Mittwoch dem Nordkurier mit.

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Dieser werde durch weitere Austritte aus der Partei, aber auch „durch Wechsel in andere Ortsverbände außerhalb Neubrandenburgs” begleitet. Durch den Schritt kommen die vier verbliebenen Unionsmitglieder möglicherweise einem Ausschluss zuvor.

Ehemalige CDU-Abgeordnete gründeten eigene Fraktion

Sie hatten sich im Streit über den Umgang mit den bis dato unbelegten Mobbing-Vorwürfen gegen Oberbürgermeister Silvio Witt (parteilos) von der CDU-Fraktion abgespalten und dann eine eigene achtköpfige Fraktion gegründet. Diese hieß zunächst CDU/Freie Wähler, wurde dann auf Druck der Kreis-CDU aber umbenannt. Kreis-Chef Marc Reinhardt drohte zudem die Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens an, das einen Ausschluss zur Folge hätte haben können.

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Bereits im Sommer erklärte daraufhin Ratsherr Nico D’Aniello seinen Austritt aus der Partei. Ihm folgen nun die beiden CDU-Urgesteine Hans-Jürgen Schwanke und Willi Luttkus sowie Fraktionschefin Diana Kuhk und Marco Messner. „Über hundert Jahre kommunalpolitische Erfahrung verlässt die CDU“, hatte Marco Messner wiederholt erklärt.

Interne Auseinandersetzungen und persönliche Anfeindungen

Vorangegangen seien interne Auseinandersetzungen und persönliche Anfeindungen, hieß es in der Pressemitteilung vom Mittwoch. „Diesen kräftezehrenden unschönen Debatten wollten sich die langjährigen CDU-Mitglieder nicht weiter aussetzen und hätten die CDU-Fraktion verlassen, um eine eigene zu gründen." Damit würden sie dem „destruktiven Klima eine Atmosphäre der Offenheit und Konstruktivität” entgegensetzen.

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„Wir möchten mit dem, wer wir sind und mit dem, was wir können, ein kleines Stück dazu beitragen, unsere Stadt zu gestalten und werden dies zukünftig außerhalb der CDU tun“, so das gemeinsame Credo „zur Auflösung des Konflikts”, wie es aus der Fraktion hieß.

In der CDU-Fraktion, die bis zu ihrem Auseinanderbrechen stärkste Kraft in der Stadtvertretung war, hatte es lange rumort. Ein Dauerstreitpunkt war auch die Unterstützung für OB Silvio Witt, welchem die „Bürger”-Fraktion eher ablehnend gegenübersteht, während die sechs Mitglieder der verbliebenen CDU/FDP-Fraktion mehr auf Zusammenarbeit setzen.

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