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Offene Türen im Hauptausschuss

Die Sitzungen des Hauptausschusses sind jetzt öffentlich.
Die Sitzungen des Hauptausschusses sind jetzt öffentlich.
Bärbel Gudat

Die Altentreptower Stadtvertreter haben sich entschieden, etwas zu ändern. Sie wollen, dass die Bürger an den Beratungen des Hauptausschusses teilnehmen können. Auch die Kommunalaufsicht des Kreises könnte diese Neuerung freuen.

Auf eines können sich Stadtvertreter und sachkundige Einwohner in Altentreptow verlassen: Ausschusssitzungen und Stadtvertretungen haben meist ausreichend Zuhörer. Nur in einem Ausschuss blieben die Türen bislang verschlossen: Der Hauptausschuss war, wie es im Amtsdeutsch heißt, „nicht öffentlich“. Man brauche einfach eine Möglichkeit, wo vorab Dinge besprochen werden, die nicht gleich in die Öffentlichkeit sollen. Diese Meinung vertraten vor einem Jahr mehrheitlich die Stadtvertreter.

Die CDU-Fraktion sah es anders. Vor einem Jahr gab es einen Antrag vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Kraft. „Wir wollen mehr Transparenz“, hatte er damals gesagt. Seine Fraktion sei dafür, dass der Hauptausschuss öffentlich tagt. „Die Bürger müssen mitbekommen, warum wir uns streiten.“ Bedenklich wäre es, wenn nicht öffentliche Tagungen des Hauptausschusses dazu missbraucht würden, unangenehme Themen durch Überweisung in diesen Ausschuss aus der Öffentlichkeit herauszunehmen. Deshalb plädierte die CDU schon damals in der Stadtvertretung dafür, dass die Sitzungen des Hauptausschusses öffentlich sein sollten. Doch dieser Antrag fand damals keine Mehrheit.

Nun also die Kehrtwende bei denen, die damals dagegen waren. Das hat indirekt noch etwas mit der CDU-Fraktion zu tun. Denn deren Mitglieder waren mit diversen Beschlüssen nicht einverstanden. Sie wandten sich an die Kommunalaufsicht des Landkreises mit der Bitte, die Entscheidungen der Stadtvertretung zu prüfen.

„Das brachte uns dazu, unsere Verfahrensabläufe zu überprüfen“, begründete Fachgebietsleiterin Silvana Knebler das Umdenken. Bislang war es so, dass den Hauptausschussmitgliedern nach den Beratungen in den anderen drei Ausschüssen lediglich die einzelnen Inhalte vorgestellt wurden und worum es in der Entscheidung gehen soll. Nun gilt folgendes: „Der Hauptausschuss koordiniert die Arbeit der Ausschüsse. Demzufolge werden zukünftig alle Vorlagen, die der Stadtvertretung zur Entscheidung vorgelegt werden, vorberaten“, erläutert Silvana Knebler. Man hoffe, dass so auch die Unterstellungen aufhören, die oft mit den Nachfragen bei der Kommunalaufsicht verbunden waren.