IN NEUBRANDENBURG UND NEUSTRELITZ

Polizei erwischt Mann ohne Führerschein vier Mal

Immerhin hatte er keine Drogen intus. Binnen weniger Tage ist ein 29-Jähriger zum vierten Mal am Steuer ohne Führerschein ertappt worden.
In der Usedomer Straße in Neubrandenburg war erstmal Schluss für den 29-Jährigen. Er konnte bei einer Kontrolle keinen gültigen Führerschein vorweisen.
In der Usedomer Straße in Neubrandenburg war erstmal Schluss für den 29-Jährigen. Er konnte bei einer Kontrolle keinen gültigen Führerschein vorweisen. Felix Gadewolz
Neubrandenburg.

Bundespolizisten haben erneut einen Autofahrer in Neubrandenburg aus dem Verkehr gezogen, der sich hinters Steuer setzte, obwohl er keine gültige Fahrerlaubnis hat. Die Beamten stoppten den 29-Jährigen in der Usedomer Straße, weil er bei der Fahrt aus Richtung Friedland auf der B 104 durch falsche Kennzeichen aufgefallen war und auch Schlangenlinien fuhr, wie die Polizei mitteilte. Die Ordnungshüter forderten aufgrund des Verdachts des Fahrens ohne Fahrerlaubnis Verstärkung aus dem Polizeihauptrevier Neubrandenburg an.

Alkohol- und Drogentests blieben negativ

Beim Eintreffen der Beamten erhärtete sich der Verdacht. Auch ein Alkohol- sowie ein Drogentest wurde durchgeführt, beide blieben jedoch negativ. In dem Auto fanden sich auch keine illegalen Rauschmittel. Der 29-Jährige war den Angaben zufolge bereits in der vergangenen Woche dreimal in Neubrandenburg und Neustrelitz angehalten und kontrolliert worden, wobei er ebenfalls keinen gültigen Führerschein vorzeigen konnte. Er wird sich nun wegen mehrfachen Fahrens ohne Fahrerlaubnis verantworten müssen.

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Kommentare (8)

... beim zweiten Fahren ohne Fahrerlaubnis hätte n die Beamten das Fahrzeug beschlagnahmen müssen, denn im Rahmend er Gefahrenprognose konnte man davon ausgehen, das der Täter weiterhin ein Kraftfahrzeug ohne Fahrerlaubnis führen wird. Jetzt ist er bereits das vierte mal auf frischer Tag betroffen worden und was wurde aus dem Fahrzeug? Vermutlich nix. Leider sagt der Artikel nichts dazu aus.

Der Artikel sagt im Prinzip folgendes aus, das die Bundespolizei ihr Aufgabenbereich nur auf Bahnhöfen und deren Vordächern hat. Alles was danach kommt, dafür ist die Bundespolizei nicht mehr für zuständig. Der Fahrzeugführer kann halt seine Autofahrt bequem weiter fortsetzen. Ich frage mich wozu ich überhaupt einen Führerschein gemacht hab, wenn es auch ohne geht.

Der Fahrzeugführer wurde gestoppt, er konnte seine Fahrt gerade nicht "bequem weiter fortsetzen".

Die Berufsgruppe der Polizei ist diejenige, die von diesen Vollidioten voll verarscht wird. man wird ihnen durch Gesetzenlücken nicht habhaft.....Dank an die deutscher Justiz!

Man wurde ihm habhaft.
Für welche auch immer von Ihnen erkannten "Gesetzenlücken" ist nicht die "deutscher" Justiz verantwortlich, sie braucht dafür auch Ihren Dank nicht.

... endet unter Bahnhofsvordach" Das mag stimmen, aber nur soweit es sich um Aufgaben nach dem Gesetz über die Bundespolizei handelt . Der § 163 StPO unterscheidet nicht nach Bundespolizei oder Landespolizei. Dort ist die Rede von der " Polizei" als meterieller Begriff. Sollten die Bundespolizisten nunmehr feststellen, das dafür die Landespolizei zuständig ist, ist der komplette Sachverhalt an die Landespolizei zu übergeben.
Gesetzeslücken gibt es hier also nicht.

Weil es in diesem irren Lande mit dieser "Intensivtäter" schaffenden Justiz und einer Polizei, die nicht unterstützt wird, eben möglich ist!
Woanders, ich sage nur USA, würde der sich das nicht mal trauen!

„Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“

Hans Herbert von Arnim
Deutscher Verfassungsrechtler und Parteienkritiker

Referenz: https://beruhmte-zitate.de/autoren/hans-herbert-von-arnim/