Parken in Neubrandenburg
Wer darf die Tiefgarage mieten?

Begehrt – nicht nur bei der Bundeswehr: die Tiefgarage Marktplatz. Jährlich nutzen rund 252 000 Kurzparker die städtischen Stellflächen tief unter der Erde.
Begehrt – nicht nur bei der Bundeswehr: die Tiefgarage Marktplatz. Jährlich nutzen rund 252 000 Kurzparker die städtischen Stellflächen tief unter der Erde.
Andreas Becker

Dass die Bundeswehr für einen Tag fast die komplette Tiefgarage mietet, weckt Neugierde. Kann vielleicht auch der einfache Neubrandenburger die städtische Anlage mieten?

Es war am Donnerstag der mit Abstand am meisten geklickte Artikel auf der Internetseite des Nordkurier. Dass sich eine Armee eine Tiefgarage für ihre Zwecke ausleiht, um geladenen Gästen für eine Kommandoübergabe kostenlosen Parkraum zur Verfügung zu stellen, stieß auf großes öffentliches Interesse – und löste Nachfragen aus.

Beispielsweise die, ob solch eine unterirdische Fläche auch anderweitig für Jedermann genutzt werden kann respektive zum Mieten bereit steht? Anett Seidel, seit kurzem neue Pressesprecherin der Stadt Neubrandenburg, musste sich bei der Beantwortung erst mal im Rathaus schlau machen. Und siehe da: „Grundsätzlich ist möglich, was durch ein öffentliches Interesse begründet und baurechtlich beziehungsweise ordnungsrechtlich zulässig ist“, erläutert Seidel. Es habe auch bereits andere Nutzungen gegeben, macht Seidel deutlich.

Und wer entscheidet, ob ein öffentliches Interesse vorliegt? „Die Verantwortung für die Bewirtschaftung ist dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement übertragen. Verantwortlich sind hier immer der Oberbürgermeister, der Betriebsleiter beziehungsweise der Abteilungsleiter Straßenverwaltung“, sagt die Pressesprecherin – und ergänzt: „Die Stadt als Eigentümerin kann eigenständig entscheiden. Ein Beschluss der Stadtvertretung ist nicht notwendig, da keine der aktuellen Beschlusslage entgegenstehenden Tarife vereinbart wurden.“ Tarife, die durchaus attraktiv klingen – die Bundeswehr zahlt für die 200 Stellplätze jeweils den Tageshöchstsatz von sieben Euro. Macht 1400 Euro.

40 der 200 Stellplätze dürfen von der Öffentlichkeit genutzt werden

In dem Zusammenhang wartet Seidel noch mit weiteren Zahlen auf. „Insgesamt werden mit der städtischen Tiefgarage jährlich Umsätze in Höhe von rund 330.000 Euro erzielt.“ Und was ist mit den jährlichen Bewirtschaftungskosten, die die Stadt in die Tiefgarage stecken muss? Die betragen laut Pressesprecherin rund 140 000 Euro. Zum Zahlenvergleich: Die Baukosten für die Anlagen hatten sich seinerzeit auf 9,8 Millionen Euro belaufen – durch Mittel aus dem Topf der Städtebauförderung wurde Neubrandenburg finanziell unterstützt.

Nach Auskunft der Stadt wurden in den vergangenen beiden Jahren jährlich etwa 252.000 Kurzparker registriert. Besonders an den Samstagen vor Ostern und Pfingsten sowie in der Zeit von Mitte November bis Ende Dezember sei die Tiefgarage am Marktplatz besonders stark frequentiert. Oder aber zu besonderen Anlässen – wie jetzt zur Kommandoübergabe bei der Bundeswehr am kommenden Dienstag.

Wobei ein kleiner Hoffnungsschimmer auf einen Parkplatz besteht: Am späten Donnerstagnachmittag teilte die Stadt Neubrandenburg noch mit, dass die Bundeswehr ihren Parkbedarf für Dienstag nochmals überprüft – und anschließend korrigiert hat. Konkret: 40 der 200 Stellplätze dürfen von der Öffentlichkeit genutzt werden – auch ohne Einladung zur Kommandoübergabe.