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Neuer Chef für Verfassungsschutz

Da geht es lang! Carlo Weber, wird neuer Verfassungschef Brandenburgs. Der bisherige leitende Oberstaatsanwalt in Frankfurt (Oder) wird Nachfolger von Winfriede Schreiber.

Die rote Krawatte sitzt noch etwas schief, und auch sonst übte sich Carlo Weber gestern in Understatement. „Mit Zuversicht und Gottvertrauen“ will der ...

Die rote Krawatte sitzt noch etwas schief, und auch sonst übte sich Carlo Weber gestern in Understatement. „Mit Zuversicht und Gottvertrauen“ will der bislang für die Bekämpfung der Grenzkriminalität zuständige Frankfurter Oberstaatsanwalt das Amt antreten, in den ihn die Landesregierung berief: Ab dem 1. Juni wird er als Nachfolger der in den Ruhestand tretenden Winfriede Schreiber Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes.

Weber verfüge über eine „souveräne Art“, abzuwägen und ein Urteil zu fällen, attestierte ihm Innenminister Dietmar Woidke (SPD). Im Umgang mit der Grenzkriminalität und bei der Zusammenarbeit mit der Polizei in Polen habe Weber „Klartext in der Sache, aber stets im richtigen Ton“ geredet. Ähnlich hatte sich zuvor der CDU-Fraktionsvorsitzende geäußert. Nur der Fraktionschef der Linkspartei zeigte sich zurückhaltend. Dass die Landesregierung die Zahl der Mitarbeiter des Verfassungsschutzes reduziert habe, sei der richtige Schritt gewesen, sagte Christian Görke wenige Stunden, bevor Weber vorstestellt wurde.

"So viel diskrete Arbeit wie nötig“

Weber will künftig „soviel Transparenz wie möglich, und so viel diskrete Arbeit wie nötig“ zu einem Leitmotiv seiner Arbeit machen. Doch Innenminister Woidke kündigte gestern bereits Umbauarbeiten an: Nach dem Ende der Tätigkeit des NSU-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag und vergleichbarer Ausschüsse in einzelnen Ländern werde man die Strukturen des Verfassungsschutzes auch in Brandenburg sehr genau überprüfen. „Ein derartiges Versagen der Sicherheitsbehörden darf sich nicht wiederholen.“

Woidke sagte dementsprechend: „Herr Weber ist der richtige Mann, um den Verfassungsschutz in schwieriger Zeit auf gutem Kurs zu halten und notwendige Reformen, die anstehen werden, mit uns gemeinsam umzusetzen.“ Der Minister hat klare Erwartungen an den neuen Chef der Abteilung im Innenministerium: Der gebürtige Berliner soll das im Wesentlichen von seiner Vorgängerin entwickelte Konzept fortsetzen und ausbauen. Danach versteht sich der Verfassungsschutz in Brandenburg als „Demokratiedienstleister“ für die Zivilgesellschaft. Mit diesem Weg ist das Land nach Überzeugung des Ministers gut beraten.

Von Vorteil sei auch, dass der Verfassungsschutz keine selbstständige Behörde sei, sondern zum Innenressorts gehöre. Die Pannen bei den Ermittlungen zur Neonazi-Terrorzelle NSU hätten gezeigt, dass eine autarke Behörde von Nachteil sein könne. Woidke geht davon aus, dass sich bundesweit die Strukturen des Verfassungsschutzes verändern werden. Der Reformbedarf werde sich aus dem Abschlussbericht des NSU-Ausschusses des Bundestages ergeben. „Gerade in der jetzigen Krise des Verfassungsschutzes in Deutschland muss der Dienst sich als lernendes System begreifen und verloren gegangenes Vertrauen in der Gesellschaft zurückgewinnen“, sagte der Minister. „Genau das traue ich Weber zu.“

Leidenschaft für Fische

Weber wird am Donnerstag 62. Er steht seit über zwölf Jahren an der Spitze der Staatsanwaltschaft Frankfurt. Zuvor war er bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin und leitete die politische Abteilung der Staatsanwaltschaft Berlin. Weber ist verheiratet und hat vier Kinder. Regelmäßig hatte er sich in seinem alten Amt mit den Kollegen in Polen getroffen, spricht die Sprache inzwischen auch selbst. „Ich bin schwer beeindruckt von der Kultur“, sagt Weber. „Ich habe mir fest vorgenommen, dass manche Freundschaft den Dienst überdauert.“

Zunächst werden sich Freunde und Bekannte jedoch gedulden müssen. Vor dem künftigen Chef von mehr als 100 Mitarbeitern liegt eine intensive Zeit der Einarbeitung. „Vorlautes Gequatsche“ wolle er sich vorher nicht entlocken lassen.
Vom Vater und dem Großvater hat Weber die Leidenschaft für Fische geerbt. Zum Angeln fehlt ihm jedoch seit Jahren die Zeit. „Ich bin schon froh, dass ich die Scheiben von meinem Aquarium so von Algen freihalten kann, dass Besucher sehen, dass Fische drin sind.“