BREITBANDAUSBAU

Feldberg steht im Stau auf der Datenautobahn

Die Feldberger Seenlandschaft kommt beim Internetausbau nicht voran. Schuld an dem Dilemma sind unter anderem wechselnde Richtlinien.
Susanne Böhm Susanne Böhm
Der Breitbandausbau in der Feldberger Seenlandschaft geht nicht voran (Symbolbild).
Der Breitbandausbau in der Feldberger Seenlandschaft geht nicht voran (Symbolbild). Peter Kneffel/dpa
Feldberg.

Der Breitbandausbau in der Feldberger Seenlandschaft stagniert. Das kritisierte Bürgermeisterin Constance Lindheimer (SPD) beim Jahresempfang der Gemeinde. Ursprünglich hatte es geheißen, der ländliche Raum soll bis zum Jahr 2018 flächendeckend mit schnellem Internet versorgt sein, aber im Feldberger Raum hat sich nichts getan. „Wir träumen von Investitionen in die Digitalisierung, aber das sogenannte ‚lebendige Verfahren‘ bedeutet Chaos und langes Warten auf Ergebnisse.“

Täglich würden die Einwohner im Rathaus nachfragen, wann es endlich vorangeht, während die verantwortlichen Stellen mit Jahren spielen. „Vor drei Jahren wurde die Gemeinde als strukturschwache Region eingeschätzt und darum als prioritär bewertet, doch im Herbst 2016 wurde das Programm ersatzlos gestrichen. Wieder musste sich die Gemeinde hintenanstellen, wieder war Zeit und Energie verschwendet worden.

Hoffnung keimte 2018 auf, aber ...

Im vergangenen Jahr keimte wieder Hoffnung auf und es gab wieder eine Aussprache.“ Doch erneut sei die Förderrichtlinie geändert worden, wieder musste ausgeschrieben werden. „Das Prozedere ist komplett aus dem Ruder gelaufen. Wir fühlen uns verschaukelt. Ich traue mich nicht mehr, eine Prognose abzugeben, wann der erste Spatenstich erfolgt.“

Zum Hintergrund: Die Datenautobahn ist vor allem im ländlichen Bereich noch viel zu langsam. Die Bundesrepublik Deutschland fördert deshalb mit rund vier Milliarden Euro örtliche Projekte zum Aufbau eines flächendeckenden Internets mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s. Die Landkreise koordinieren den Ausbau und garantieren dem Bund gegenüber die Erreichung der Projektziele.

18 Projektgebiete im Landkreis festgelegt

Für den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wurden 18 Projektgebiete mit einer Gesamtfördersumme von Bund und Land in Höhe von rund 240 Millionen Euro festgelegt. Entsprechend den Bestimmungen der Förderrichtlinie werden innerhalb der Projektgebiete bestimmte Regionen mit Fördermitteln ausgebaut – das sind die sogenannten Ausbaugebiete. In einem Projektgebiet kann es jedoch auch Regionen geben, die nicht die Kriterien der Förderfähigkeit erfüllen.

Maßgebliches Kriterium für die Förderfähigkeit eines Gebietes gemäß den Breitbandleitlinien der EU ist die Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s. Nur dann, wenn diese 30 Mbit/s unterschritten werden, handelt es sich um ein förderfähiges Gebiet. Eine weitere Fördervoraussetzung besteht darin, dass das Projektgebiet nicht ohnehin zeitnah durch ein Telekommunikationsunternehmen ausgebaut wird.

Die Karte, auf der die Ausbaugebiete der Feldberger Seenlandschaft verzeichnet sind, findet sich auf der Internetseite des Landkreises unter dem Schwerpunkt Breitband. www.landkreis-mecklenburgische-seenplatte.de

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Kommentare (1)

Wo ist die deutsche Wirtschaft überhaupt noch Vorreiter? Im Bereich IT Technologie jedenfalls nicht. Mehr und mehr geben wir unsere Kernkompetenzen an andere Länder ab. Wer trägt hier die Verantwortung? Unfähige Politiker und Manager? Ist der Fachkräftemangel schuld? Deutschland spielt hier im Bereich eines Entwicklungslandes. Einfach nur peinlich.