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Kameras an, wenn es Theater im Saal gibt?

Der Neustrelitzer Markt - ein Ort für die Videoübertragung einer Stadtvertretersitzung aus dem Rathaussaal? Möglich wäre das und der Neustrelitzer Stadtvertreter hat dazu auch einen Vorschlag gemacht.
Der Neustrelitzer Markt - ein Ort für die Videoübertragung einer Stadtvertretersitzung aus dem Rathaussaal? Möglich wäre das und der Neustrelitzer Stadtvertreter hat dazu auch einen Vorschlag gemacht.
NK-Bildmontage mit Fotos: Matthias Hiekel, Jens Büttner, © zhu difeng und © LeitnerR - Fotolia.com

Ein Riesenbildschirm auf dem Markt und es ist keine Fußball-WM: Solch ein Szenario ist durchaus vorstellbar. Ein Neustrelitzer Stadtvertreter hat einen Vorschlag gemacht, um dem Platzmangel im Rathaus aus dem Weg zu gehen. Mit der Umsetzung scheint es nicht so einfach zu sein.

Public Viewing für die Politik. Das wäre doch mal etwas Neues in der Residenzstadt: Eine Sitzung der gewählten Volksvertreter wird öffentlich auf den Marktplatz übertragen. In Wort und Bild! Genau solch ein Antrag ist auf der jüngsten Sitzung der Neustrelitzer Stadtvertretung gestellt worden. Einreicher war Einzelbewerber Bela Witt. Er wollte erreichen, dass die für den 9. April geplante Beratung per Videoübertragung auch auf dem Markt verfolgt werden kann.

An diesem Tag soll in Neustrelitz aller Voraussicht nach eine Entscheidung zur Zukunft der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz  fallen. Es handelt sich um einen außerordentlichen Sitzungstermin. Angesichts des erwarteten großen öffentlichen Interesses könnte der Rathaussaal schnell zu klein werden. Das war in der Vergangenheit zu diesem Thema schon das eine oder andere Mal der Fall.

Deshalb also der Vorstoß von Bela Witt. So einfach, wie es sich der Stadtvertreter vorstellt, ist die Angelegenheit aber offenbar nicht zu händeln. Das hat Vizebürgermeister Christian Butzki unmittelbar nach Bekanntwerden des Witt-Vorschlags deutlich gemacht. 

Erst der Vertrag, dann darf geschaut werden

Für die Videoübertragung einer Veranstaltung aus dem Rathaus müsse ein Vertrag zwischen der Stadtverwaltung und dem Anbieter der Übertragung geschlossen werden. Das wäre in diesem Fall das Kunsthaus gewesen. Dem Vertrag müsste wiederum die Stadtvertretung zustimmen. Demnach muss offenbar von einem Prozedere ausgegangen werden, das nicht von heute auf morgen zu bewältigen ist.

Außerdem sei die Datenschutzbeauftragte der Stadt gerade mit diesem Thema betraut. Abschließendes könne zu solch einem Vorgang, der für die Stadt auch Neuland bedeuten würde, noch nicht gesagt werden, bekräftigte Rathaussprecherin Petra Ludewig auf Nordkurier-Nachfrage.

Ohnehin ist das Thema „Public Viewing“ für die Neustrelitzer Politik erst einmal vom Tisch. Der Antrag dazu wurde noch in der Sitzung der Stadtvertretung modifiziert. Nunmehr soll nach einem geeigneten Versammlungsort, an dem möglichst viele Bürger Platz finden können, gesucht werden. Das könnte beispielsweise eine Schulaula, etwa in der Tiergarten- oder der Lessingstraße sein. Laut Landesgesetzgebung sind in öffentlichen Sitzungen von Gemeindevertretungen Film- und Tonaufnahmen durch die Medien zulässig, wenn denn nicht ein Viertel aller Mitglieder der Gemeindevertretung in geheimer Abstimmung dem Ansinnen widerspricht. Eine Aufnahme zuzulassen unterliege der eigenverantwortlichen Entscheidung der Kommune. So hatte es Einzelbewerber Bela Witt in seinen Beschlussvorschlag formuliert.