Unsere Themenseiten

Tourismus auf Insel Rügen

:

Bürgerentscheid zu Königsstuhl-Plattform wohl unzulässig

Zu der umstrittenen Aussichtsplattform am Königsstuhl, dem Wahrzeichen der Insel Rügen, wird es keinen Bürgerentscheid geben.
Zu der umstrittenen Aussichtsplattform am Königsstuhl, dem Wahrzeichen der Insel Rügen, wird es keinen Bürgerentscheid geben.
Alexander Rudolph (Visualisierung Nationalpark-Zentrum Königsstuhl)

Weil 47 Unterschriften fehlen, dürfen die Sassnitzer offenbar nicht über die umstrittene Aussichtsplattform am Rügener Königsstuhl entscheiden.

Zu der umstrittenen Aussichtsplattform am Königsstuhl, dem Wahrzeichen der Insel Rügen, wird es keinen Bürgerentscheid geben. Grund ist offenbar ein Verwaltungsfehler. Man sei bei der Prüfung zunächst von 6610 wahlberechtigten Sassnitzern ausgegeben, die tatsächliche Zahl liege aber bei 8518 Sassnitzern.

Damit hätten anstatt der gesammelten 805 Unterschriften 852 Unterschriften abgegeben werden müssen. Das erforderliche Unterschriftenquorum sei nach § 20 Abs. 5 Satz 3 Kommunalverfassung deshalb nicht erreicht worden und der Bürgerentscheid damit nicht formell zulässig.

Plattform auf Insel Rügen heftig umstritten

Wie der Sassnitzer Bürgermeister Frank Kracht (parteilos) sagte, habe in der entsprechenden Beschlussvorlage gestanden, dass 661 Unterschriften für den Bescheid erforderlich seien. „Wie die Zahl dort hineingekommen ist, konnte bislang nicht geklärt werden“, sagte Kracht.

Nun muss sich das Stadtparlament am 18. September mit dem Vorgang beschäftigen. Die Plattform am Königsstuhl ist auf der Insel heftig umstritten.

Kommentare (2)

oder austricksen, der wird abgewählt werden! Womöglich wird befürchtet, dass die hässliche Plattform abgelehnt wird. Fall sich raustellt, dass der Verwaltungsfehler tatsächlich so einer war, dann MÜSSTE die Unterschriftensammlung wiederholt werden. Sollte es dagegen keine Abstimmung geben (dürfen), dann ist in Sassnitz der Teufel los!

oder austricksen, der wird abgewählt werden! Womöglich befürchtet man, dass die hässliche Plattform abgelehnt wird. Fall sich raustellt, dass der Verwaltungsfehler tatsächlich so einer war, dann MÜSSTE die Unterschriftensammlung wiederholt werden. Sollte es dagegen keine Abstimmung geben (dürfen), dann ist in Sassnitz der Teufel los!