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Grenzverkehr

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Busstreit auf Usedom geht in neue Runde

Vor einem Jahr hatte Polen deutsche Busse auf Usedom nicht mehr über die Grenze fahren lassen.  
Vor einem Jahr hatte Polen deutsche Busse auf Usedom nicht mehr über die Grenze fahren lassen.
Stefan Sauer

Polen hat im Streit um den grenzüberschreitenden Busverkehr auf der Insel Usedom einen Punktsieg errungen. Ein polnisches Busunternehmen will jetzt die Linie betreiben.

Der Streit um einen grenzüberschreitenden Busverkehr auf der Insel Usedom geht in eine neue Runde. Polen hat im Streit um die Buslinie in Brüssel einen Teilerfolg erzielt. Deutschland scheiterte bei der EU-Kommission mit einem Antrag, den Busverkehr über die Grenze durch ein polnisches Verkehrsunternehmen abzulehnen, wie eine Sprecherin des Verkehrsministerium in Mecklenburg-Vorpommern am Dienstag sagte. „Wir können nicht absehen, wie die zuständige polnische Zulassungsbehörde nun auf diesen Beschluss reagiert” hieß es weiter.

Polen dürfe aber nicht ohne Einvernehmen Deutschlands den Busverkehr genehmigen. Dieses Einvernehmen ist bislang nicht erteilt. Vor einem Jahr hatte Polen deutsche Busse nicht mehr über die Grenze fahren lassen. Eine gütliche Einigung scheiterte damals.

Polen ließ Busse nicht mehr über Grenze

Im Jahr 2017 war der Streit um den Busverkehr eskaliert. Der Busbetreiber Usedomer Bäderbahn (UBB) hatte im Sommer eine touristische Buslinie über die Grenze hinweg nach Swinemünde (Swinoujscie) eingesetzt. Diese war auch bewilligt, doch nach wenigen Tagen ließ die Swinemünder Stadtverwaltung die deutschen Busse nicht mehr über die Grenze. Die Genehmigung haben laut Swinemünder Verwaltung die Behörden in Warschau zurückgezogen.

Zu befürchten ist nun, dass die polnische Zulassungsbehörde dem polnischen Unternehmen Komunikacija Autobusowa (KA) ohne Einvernehmen Deutschlands die Genehmigung für den grenzüberschreitenden Busverkehr erteilt. Allerdings halten das die deutschen Behörden für rechtsunwirksam. Die Sprecherin des Verkehrsministeriums sagte: „Die EU-Kommission übernimmt nicht diese Zuständigkeit der nationalen Behörden aus den Mitgliedsstaaten.”

Seit 2004 fuhren Busse eines deutsch-polnischen Gemeinschaftsunternehmens als „Europalinie” über die Grenze. Als die Vereinbarung 2016 auslief, übernahm die UBB mit Zustimmung Polens die Linie. Mehr als zwei Drittel der 30 Stationen liegen auf dem deutschen Teil der Insel. Befürchtet wird nun auf deutscher Seite, dass das polnische Verkehrsunternehmen vor allem den innerdeutschen Verkehr im Blick hat.