Berliner Behörde verbietet Corona-Demos am Wochenende

Am Wochenende sollten in Berlin wieder Demonstrationen gegen die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland stattfinden. Die Versammlungsbehörde erteilte dem nun eine Absage: Es sei davon auszugehen, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen werde, begründete die Behörde das Verbot mehrerer Demos.

Besondere Auflagen – wie zum Beispiel das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung – als milderes Mittel seien bei den angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend. Die Versammlungen vom 01. August hätten gezeigt, dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben, hieß es weiter.

Konsequentes Vorgehen der Polizei

"Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz", sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel dazu. " Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen. Das kann man nicht leugnen. Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden."

Sollten sich am Wochenende dennoch größere Menschenansammlungen in Berlin bilden, werde die Polizei konsequent vorgehen. "Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen", sagte Berlins Innensenator.