Mehr als 200 Rüstungsexporte in diesem Jahr in arabische Länder

Die Bundesregierung hat in diesem Jahr über 200 Rüstungsexporte in den arabischen Raum genehmigt. An der Spitze lag Katar mit 53 Exportgeschäften im Wert von insgesamt 50,2 Millionen Euro, wie das Wirtschaftsministerium in Berlin mitteilte. Wie aus der Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Linke) hervorgeht, waren es Kriegswaffen im Wert von 10,2 Millionen Euro und sonstige Rüstungsgüter für 40 Millionen Euro.

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Auf den weiteren Plätzen der Exportgenehmigungen lagen Saudi-Arabien (45), die Vereinigten Arabischen Emirate (29), Oman (23) und Kuwait (18). Mit Blick auf den Wert der Exporte folgte auf Katar Ägypten mit 28 Millionen Euro, davon 3,2 Millionen Euro für Kriegswaffen. Auf dem dritten Platz lag Saudi Arabien mit Rüstungsgeschäften im Wert von 16,7 Millionen Euro, davon 7,1 Millionen Euro für Kriegswaffen.

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Dagdelen kritisierte, dass Rüstungsgüter auch an Länder wie Saudi-Arabien geliefert würden, die am Krieg im Jemen beteiligt seien. Die Obfrau der Linkspartei im Auswärtigen Ausschuss warf der Bundesregierung „Heuchelei und Doppelmoral“ in einer „vorgeblich wertegeleiteten Außenpolitik“ vor.