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Bürgerentscheid

Bürgermeisterin ruft Strasburger zur Abstimmung auf

Strasburg / Lesedauer: 2 min

In neun Tagen sind die Strasburger aufgerufen, über den Verbleib im Amt oder die Abwahl der Bürgermeisterin abzustimmen. Heike Hammermeister Friese wünscht sich eine hohe Beteiligung.
Veröffentlicht:11.11.2022, 06:00

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Am 20. November stimmen 3865 Strasburger darüber ab, ob Heike Hammermeister-Friese (CDU) ihren Hut nehmen muss oder weiter Chefin im Rathaus der Uckermarkstadt bleiben kann. Bis Donnerstag seien 415 Briefunterlagen zum Bürgerentscheid angefordert worden, teilte die Bürgermeisterin mit. Ebenso wie die Stadtvertreter wünsche auch sie sich eine hohe Wahlbeteiligung. „Wenn viele abstimmen, wäre das förderlich. Das Ergebnis wäre dann aussagekräftiger“, sagt Heike Hammermeister-Friese, die wegen des zerrütteten Verhältnisses zur Stadtvertretung den Bürgerentscheid selbst angeregt hatte. Strasburg.

Unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheids habe sie für den 23. November eine Zusammenkunft mit der Stadtvertretung anberaumt.

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Kann den Vorwurf nicht akzeptieren

Den Vorwurf der Stadtvertretung, dass Beschlüsse nur unzureichend und teilweise gar nicht umgesetzt wurden, könne sie nicht akzeptieren. Was umsetzbar war, sei auch umgesetzt worden, betont Heike Hammermeister-Friese. Lediglich den Beschluss zum Beitritt in das Bündnis „Mayors for peace“ (Bürgermeister für Frieden) habe sie nicht mitgetragen. „Nach meiner Ansicht ist die Stadtvertretung für außenpolitische Themen nicht zuständig. Das ist keine Thematik für die kommunale Ebene“, erklärt sie. Nach einer Beratung mit der Kommunalaufsicht habe sie sich korrigiert und den Beschluss umgesetzt. Im Juli sei bei einem Flaggentag auch in Strasburg die Fahne des Bündnisses gehisst worden.

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Entscheidungen waren nicht für alle angenehm

Unstrittig sei zudem, dass bestimmte Beschlüsse und Projekte nicht in der gewünschten Zeit zu realisieren waren. Das betreffe beispielsweise das Thema der Sanierung der Schulen. Das Planungsbüro wolle bis zum Jahresende die Ergebnisse der Prüfung vorlegen, was saniert werden müsse und welche Kosten entstehen. Geplant sei das schon für März gewesen. „Ich habe auch Dinge entschieden, die für den ein oder anderen nicht angenehm waren. Die aber zum Wohle der Stadt notwendig waren, um etwa an Geld zu kommen oder um alle gleich zu behandeln“, betont die Bürgermeisterin. Einst habe es Bevorzugungen von Vereinen oder Unternehmen gegeben, bei ihr sei das nicht der Fall gewesen. Es sei klar, dass diejenigen nicht jubeln, denen Privilegien abhandengekommen sind.

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