CORONA-KRISE

Hoffnung auf offene Grenze zu Polen Mitte Juni

In der polnischen Regierung gibt es Überlegungen, die Grenzen Mitte Juni wieder zu öffnen. MV half polnischen Berufspendlern in den vergangenen Wochen mit viel Geld.
So sieht es seit Wochen in Linken aus: Der Grenzübergang ist verbarrikadiert und geschlossen.
So sieht es seit Wochen in Linken aus: Der Grenzübergang ist verbarrikadiert und geschlossen. Holger Schacht
Polens Energieministerin Jadwida Emilewicz
Polens Energieministerin Jadwida Emilewicz ZVG
Vorpommern.

Endlich gibt es Hoffnung auf die Öffnung der Polen-Grenze für alle. Erstmals hat ein Mitglied der polnischen Regierung ein konkretes Datum genannt. „Wir gehen auch davon aus, dass es möglich sein wird, nach dem 15. Juni Grenzen zu öffnen, wenn sich die Situation nicht schneller entwickelt als jetzt”, sagte Entwicklungsministerin Jadwiga Emilewicz der Wirtschaftszeitung „Puls Biznesu”. Sie schränkte jedoch ein: „Sicher wird das nicht früher passieren als Mitte Juni.”

Abhängig macht sie die Entscheidung etwa von der Anzahl der Corona-Neuinfektionen in den polnischen Nachbarländern und deren Sicherheits- und Hygienestandards. Auf die nationalkonservative Regierung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wird vor allem von der polnischen Tourismusbranche Druck ausgeübt. 90 Prozent ihrer Umsätze werden durch Urlauber aus Deutschland und Skandinavien erzielt. An den Grenzübergängen kam es mehrfach zu Protesten.

Zuschüsse für mehr als 2000 Pendler

Unterdessen brachte MV wegen der strengen polnischen Corona-Grenzregeln rund 1,8 Millionen Euro für mehr als 2150 Berufspendler aus dem Nachbarland auf. Seit Beginn der polnischen Reisebeschränkungen Mitte März seien beim Landesamt für Gesundheit und Soziales 267 Anträge von Unternehmen auf Bewilligung des Pendler-Zuschusses für insgesamt 2157 Pendler und 148 Angehörige gestellt worden, teilte das Wirtschaftsministerium mit. Die Anträge kamen demnach vor allem aus dem verarbeitenden Gewerbe, der Landwirtschaft, dem Baugewerbe und dem Gesundheitswesen.

„Mit den Mitteln konnte ein Wegbleiben der polnischen Berufspendler verhindert und die Arbeitsfähigkeit der Unternehmen und medizinischen Einrichtungen in erhalten und gesichert werden“, sagten Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Rudolph (CDU) und Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann (SPD) gemeinsam. „Das waren für viele herausfordernde Wochen, umso mehr freuen wir uns, dass diese harte Zeit nun ein Ende hat”,

Die weitgehende polnische Grenzschließung zur Eindämmung des Coronavirus war am 4. Mai gelockert worden. Seither mussten viele Grenzgänger nicht mehr nach jedem Grenzübertritt für 14 Tage in Quarantäne. Diese Vorschrift galt zuletzt nur noch für Mitarbeiter in medizinischen Bereichen. „Nachdem nun auch diese aufgehoben ist, ist das Programm am 16. Mai eingestellt worden”, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums. Für die Berufspendler gewährte das Land Zuschüsse für Übernachtung und Verpflegung in Deutschland in Höhe von 65 Euro pro Tag. Für Angehörige betrug der Satz 20 Euro.

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