STADTVERTRETUNG

Kein Antrag zur Abwahl der Bürgermeisterin

Eine Bürgerinitiative hatte 400 Unterschriften zur Abwahl von Strasburgs Bürgermeisterin Heike Hammermeister-Friese (CDU) gesammelt. Bisher fand sich kein Stadtvertreter, der dies beantragt.
Nicht alle sind zufrieden mit der Arbeit der Strasburger Bürgermeisterin Heike Hammermeister-Friese (CDU). Die Initiative
Nicht alle sind zufrieden mit der Arbeit der Strasburger Bürgermeisterin Heike Hammermeister-Friese (CDU). Die Initiative „Neuanfang” will die Abberufung der Rathauschefin erwirken und sammelte dafür 400 Unterschriften. NK-Archiv/Lucius
Strasburg.

Zur nächsten Sitzung der Strasburger Stadtvertretung am 18. Juni im Kulturhaus wird es keinen Antrag zur Abwahl von Bürgermeisterin Heike Hammermeister-Friese (CDU) geben. Das geht aus der von Stadtpräsidentin Gudrun Riedel unterzeichneten Tagesordnung hervor. Ein Abwahl-Antrag muss von einem Stadtvertreter gestellt werden.

Die Bürgerinitiative „Neuanfang“ hatte in den vergangenen Wochen über 400 Überschriften zur Abwahl der Bürgermeisterin gesammelt. Mit diesen Unterschriften ist Christin Gröser von der Bürgerinitiative davon ausgegangen, dass sich ein Stadtvertreter findet, der den entsprechenden Abwahlantrag stellt.

Kommunalaufsicht des Kreises sieht keine Dringlichkeit

Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht des Kreises sei es nicht möglich, diesen Punkt zusätzlich und kurzfristig auf die Tagesordnung zu setzen, sagt Heike Hammermeister-Friese. Ein zusätzlicher Tagesordnungspunkt müsste mit einer Dringlichkeit begründet werden, was nicht gegeben sei, gibt die Bürgermeisterin die Einschätzung der Kommunalaufsicht wieder.

Das Thema könnte auch auf der nächsten Sitzung im September behandelt werden. Möglich sei auch eine Sondersitzung zu dieser Angelegenheit. „Diese derzeitige Hängepartei gefällt auch mir nicht. Ich möchte diesen Punkt natürlich auch geklärt haben, damit wir mit der Sacharbeit im Rathaus vorankommen“, sagt Heike Hammermeister-Friese.

Die Stadtvertreter müssen über den AfD-Parteitag entscheiden

Beraten und abgestimmt werden soll auf der Sitzung hingegen über einen Antrag, dem AfD-Landesverband Räumlichkeiten für ihren Parteitag Ende August in Strasburg zur Verfügung zu stellen. Dieser Antrag wurde von dem AfD-Stadtvertreter Nico Jahnke gestellt. Nach Bekanntwerden der Anfrage vom AfD-Landesverband hatte die Bürgermeisterin erwogen, die Stadtvertreter in ihre Entscheidung einzubeziehen, ob Räume zur Verfügung gestellt werden. Das Präsidium der Stadtvertretung hatte aber entschieden, dieses Thema nicht in die Tagesordnung der Sitzung aufzunehmen. Mit dem Antrag von Nico Jahnke ist das nun doch erfolgt.

Stadt. Land. Klassik! - Konzert in Strasburg

Kommende Events in Strasburg (Anzeige)

zur Homepage